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Das "Aus" für Rot-Rot-Grün in NRW00:22, 23.05.2010
Geschrieben in Politische Provokation
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Es ist das alte, vertraute Spiel nach der allgemein verlorenen Wahl: Was kümmert mich mein Geschwätz von vorher ...
Die FDP steht außerhalb des verantwortlichen, demokratischen Parteienspektrums die Linke ist nicht koalitionsfähig die SPD will um jeden Preis in die Landesregierung die CDU ist der große Wahlverlierer die Grünen werden wohl in die Opposition gehen, bieten allerdings ohnehin keine nennenswerte Alternative.
Es ist die übliche Prozedur nach der Wahl, diese ambivalente Mischung aus gebrochenen Wahlversprechen und offenem Wahlbetrug - mit dem Willen der Wähler/-innen hat das rein gar nichts zu tun.
Ich habe Sie vorher gewarnt, ich habe Ihnen Wege zu einer dramatischen Veränderung der Parteiendiktatur und des Wahlbetrugs aufgezeigt (siehe noch einmal www.brakhage.info/superwahljahr2009 ).
Aber Sie wollten nicht glauben, dass so eine konsequente öffentliche Wahlverweigerung tatsächlich eine Veränderung und Emanzipation des Wählers/-in als gleichberechtigtes Gegenüber der Parteien bringen kann.
Immerhin haben noch fast 52% völlig sinnlos ihr Kreuz gemacht, haben diese miesen Parlamentstypen gewählt und müssen jetzt auch die Folgen dafür tragen.
Ich habe wie zig-tausende andere Mitbürger quer auf meinen Stimmzettel “Nein” geschrieben und ihn dann in die Urne geworfen.
Aber es kommt eben darauf an, dass das möglichst viele machen, je mehr - desto besser, desto wirksamer, - sonst schaffen diese Kotzbrocken es immer wieder die Wahlverweigerer totzuschweigen .
Sie haben die selbstgerechten Heuchler gewählt, die Sie jetzt medienöffentlich für dumm verkaufen, - also beschweren Sie sich nicht. Jetzt läuft sowieso alles auf eine Große Koalition hinaus, denn wie gesagt: Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern?
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Die Linkspartei im Düsseldorfer Landtag ist "eher eine chaotische Truppe", sagt Frank-Walter Steinmeier und zeigt sich erleichtert über das rasche Scheitern des Sondierungsgesprächs von Rot-Rot-Grün. Jetzt sei die FDP am Zug, ihr auferlegtes Tabu zu überdenken. Unterstützung bekommt er von FDP-Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier hat erneut an die FDP appelliert, in Nordrhein-Westfalen mit Sozialdemokraten und Grünen über eine Ampel-Koalition zu verhandeln. Die nächsten Wochen würden zeigen, ob "das Tabu der FDP, mit SPD und Grünen überhaupt nicht zu sprechen, aufrechterhalten bleibt", sagte er. Ein solcher Standpunkt sei "in der demokratischen Tradition dieses Landes ungewöhnlich". "Es ist kein Geheimnis, dass ich nicht zu den Anhängern eines rot-rot-grünen Bündnisses in Nordrhein-Westfalen gezählt habe." SPD und Grüne hätten den Eindruck bestätigt bekommen, den SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft im Wahlkampf immer wieder "laut und vernehmlich" geäußert habe: dass die Angehörigen der Linkspartei im Düsseldorfer Landtag "eher eine chaotische Truppe sind, mit der man wohl nicht regieren kann". Es habe offenbar nur eines Gespräches bedurft, "um das für SPD und Grüne festzustellen".
den ganzen Beitrag und noch viel mehr an Hintergrundinformationen siehe www.brakhage.info/nieten-im-nadelstreifen-4 und vorherige Seiten
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