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Das Hamburger "Schmieren-Theater"01:30, 18.07.2010
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Dieses Hamburger “Schmieren-Theater” ist einem demokratischen Rechtsstaat zutiefst unwürdig und wieder einmal eine schreiende Verhöhnung unserer sogenannten “Volksvertreter” und Parteien-Diktatur gegen uns, das Wahlvolk
Bei Beust-Rücktritt drohen der
CDU neue stürmische Zeiten
Das Fiasko könnte die Grüne AL
mit in den Abgrund reißen
Dramatisches Rätselraten um
van Beusts Rücktritt
Fragen und Antworten:
Ein Rücktritt und seine Folgen
Machtgeiles, strategisches
Ämtergeschacher statt
respektvoller Dialog
mit dem Wahlvolk
Die sogenannte
"Bundeskanzlerin" Merkel
schweigt
- wie immer in den letzten
Monaten
- obwohl sie jetzt noch mehr
Rückhalt im Bundesrat verlieren
wird
Gerade war die Hamburger CDU wieder in ruhigeres Fahrwasser geraten, da drohen mit dem erwarteten Rücktritt von Ole von Beust neues Ungemach. Dass sich der Hamburger Bürgermeister Ole von Beust (CDU) mit Rücktrittsgedanken trägt, war seit langem bekannt. Dafür hatte der 55 Jahre alte Senatschef zu oft seine Unabhängigkeit von Ämtern und Macht betont. Viele rechneten mit diesem Schritt etwa ein Jahr vor der nächsten Bürgerschaftswahl 2012. Doch so schnell - wenn es denn am heutigen Sonntag passiert – und zeitgleich mit dem politisch wichtigen Volksentscheid über die Schulreform, das dürfte besonders die CDU erneut in eine Krise stürzen. Die Gerüchte, dass von Beust am Sonntag seinen Rücktritt erklärt, haben sich weiter verdichtet. Wie aus dem unmittelbaren Umfeld des Bürgermeisters zu erfahren ist, wird sich dieser bereits am Sonntagvormittag mit dem CDU-Landesvorsitzenden Frank Schira und seinem möglichen Nachfolger, Innensenator Christoph Ahlhaus, treffen, um seinen bevorstehende Rückzug vom Amt zu erklären. Danach werde er die Vertreter des grünen Koalitionspartners informieren, hieß es. Um 16 Uhr schließlich beginnt eine Sondersitzung des CDU-Landesvorstandes. Dort soll Ahlhaus als Nachfolger nominiert werden. Noch vor Schließung der Abstimmungsstellen zum Volksentscheid über die Schulreform will von Beust dann eine Erklärung für die Medien abgeben. Es wird damit gerechnet, dass von Beust seinen Rücktritt zum 25. August erklärt. An diesem Tag tritt die Hamburger Bürgerschaft nach der Sommerpause erstmals wieder zusammen – und könnte so einen Nachfolger von Beusts wählen. Der Rücktritt des Senatschefs bewirkt nach der Hamburgischen Verfassung, dass auch sämtliche Senatoren ihre Ämter verlieren. Sie müssen allesamt neu gewählt werden.
Solche sogenannten, bigotten “Volksvertreter” kann man als Mensch nicht einmal hassen, nicht respektieren und schon gar nicht wählen, nur abgrundtief verachten, - denn genau diese sind es, die aus der Demokratie eine verabscheuungswürdige Farce gestalten. Da darf man sich nicht wundern, wenn einige diese Idiotie nicht aushalten und mit Gewalt gegen diese Parteien-Diktatur vorgehen ...
den ganzen Beitrag und viele Hintergrundinformationen zu den endlosen Verhöhnungen unserer sogenannten “Volksvertreter” gegen uns - das Wahlvolk” - als Auftraggeber und Souverän ohne echtes Mitsprachrecht aller bundesdeutschen Parlamente siehe www.brakhage.info/nieten-im-nadelstreifen-7 und vorherige Seiten
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