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Rente mit 67 oder besser erst mit 90?04:38, 15.08.2010
Geschrieben in Politische Provokation
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Ist diese abgetakelte und schon nahezu ausgebrannte SPD real in der Lage die Fehler der jüngsten Vergangenheit wieder zurückzudrehen, - oder wird der alte Richtungsstreit mit F.W. Steinmeier als einem der letzten Vertreter der “Basta-Politik” des Gazprom-Kanzlers Gerhard Schröder, dem Totengräber der bundesdeutschen Sozialdemokratie und autoritären Wortführer der “Anti-Sozialdemokratie” a la W. Clement, dem Rechts-Außen der Partei, erneut ausbrechen und alle kleinen positiven Entwicklungen der letzten Monate wieder zunichte machen?
Die verbliebenen Anhänger dieser ehem. Volkspartei dürfen sich nichts vormachen und selbst etwas in die Tasche lügen: Der derzeitge Aufwind rührt nicht daher, dass sich viele Bundesbürger wieder auf die alten Werte dieser SPD besinnen und sich ihr deshalb wieder zuwenden, die Partei wieder als glaubwürdiger empfinden, - es liegt allein daran, dass die UNION z.Zt. keine wirklich erkennbare Perspektive und nur Inkompetenz zu bieten hat, dass die schwarz-gelbe Mövenpick-Koalition ihren Job als gewählte Regierung strikt verweigert, sich in inneren Streitigkeiten verliert und lediglich eine Peinlichkeit nach der anderen produziert.
Rente mit 67: Steinmeier redet
inneren SPD-Streit einfach weg
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier will an der Rente mit 67 festhalten, sein Parteichef Sigmar Gabriel will das nicht. Die Differenzen seien nicht unüberwindbar, versichert Steinmeier. Doch aus Berlin kommt ein anderes Signal. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier bestritt, dass es um die Rente mit 67 einen grundsätzlichen Dissens mit Parteichef Sigmar Gabriel gebe. Steinmeier sagte: Bereits in den Debatten zu den Hartz-Reformen und dem Afghanistan-Einsatz habe sich gezeigt, „dass wir auch in den schwierigen Punkten gemeinsame Positionen finden und gemeinsam den Laden nach vorne gebracht haben. Auch wenn wir nicht immer von denselben Ausgangspositionen kamen.“
den ganzen Beitrag und viele Hintergrundinformationen zum beinahe abgeschlossenen Untergang der Volkspartei SPD siehe und vorherige Seiten
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