Belgaraths Schreibzimmer

Merkels völlige Bedeutungslosigkeit

“Die ständigen Provokationen

innerhalb der Koalition müssen aufhören ...

Rückkehr zu einem zivilisierten Ton ...

Es muss endlich wieder konstruktiv gearbeitet werden.”

Die Mahnungen, Forderungen und das “Machtwort”

einer machtlosen Kanzlerin Merkel haben in der

Mövenpick-Koalition

nur eine sehr begrenzte Lebensdauer

und sind schon längst wieder an sich selbst gescheitert.

Nichts liebt diese Regierung aus drei Parteien mehr,

als sich wechselseitig das Leben zur Hölle

und eine wirkliche Regierungsarbeit

unmöglich zu machen.

Als Wähler und stiller Beobachter

kann man glatt den Eindruck gewinnen,

dass vielleicht einer der Protagonisten dafür

von der SPD oder einer anderen Oppositionspartei

viel Geld erhält um diese ständige Streitlust am Leben zu

halten.  

In dieser Regierung herrscht der Grundsatz:

Egal, was immer die Kanzlerin sagt oder fordert,

es hat keine Bedeutung.

 Karstadt-Rettungsversuch

spaltet die schwarz-gelbe

Koalition

Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) warnt vor einem Staatseingriff in Sachen Karstadt-Rettung. Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hingegen sieht die Regierung in der Pflicht. Das Tauziehen um die Rettung der Karstadt-Kaufhäuser hat jetzt auch das Bundeskabinett erfasst. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) kritisierte offen seine für Arbeit zuständige Kabinettskollegin Ursula von der Leyen (CDU), die sich mehrfach für einen Kompromiss zwischen Investor Nicolas Berggruen und dem Vermieterkonsortium Highstreet eingesetzt hatte. Brüderle bekräftigte seine strikte Ablehnung jeder staatlichen Einmischung und warnte: „Wer mitverhandelt, ist auch mit in der Haftung.“

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