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Direkte Demokratie - jetzt!!!20:53, 9.10.2010
Geschrieben in Unerwünschte Wahrheiten
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zeigt in der aufmüpfigen Widerstandsathmosphäre ganz typischer Durchschnittsbürger wohin es führt wenn sogenannte “Volksvertreter” sich in dem Irrglauben suhlen, es könne ewig so weitergehen, wie es bislang - oft gegen den erklärten Willen des Souverän Volk - immer mehr oder weniger in der Parteien-, Lobbyisten- und Klientelvertretungs-Diktatur der Parlamente gelaufen ist. Die öffentlichen Kassen ausplündern, Steuergelder verschleudern, nur die eigenen Interessen und die der eigenen Lobbyisten vertreten, medienwirksame Schaufensterreden halten, eher nachlässige Präsenz in den Parlamenten zeigen, fette Diäten und Bestechungsgelder kassieren, sich die eigenen Taschen und geheime Konten in der Schweiz vollstopfen.
Diese sogenannten “Volksvertreter” haben die Zeichen des gesellschaftlichen Wandels nicht begriffen oder wollten sie nicht sehen, weil es weder in ihr Weltbild oder ihr politisches Selbstverständniss passt.
Das war ja auch 50 Jahre sehr bequem und lukrativ: Das Volk nahm mehr oder weniger an den regelmäßigen Wahlen statt, durfte auch ab und an mal seine Meinung sagen, die niemanden wirklich interessierte, durfte sogar protestieren und demonstrieren, wurde dafür mit Polizeiknüppeln durchgeprügelt und mit Wasserwerfern traktiert, - was ebenfalls niemanden wirklich interessierte.
Aber ansonsten sollte es sich raus- und die Schnauze halten, sich zähneknirschend von machtgeilen und bis ins Mark korrupten, bigotten Parlamentariern regieren lassen.
Aber schon seit einigen Jahren ist für alle Mitbürger, die Medien und die Soziologen überdeutlich erkennbar geworden, das Schreckgespenst der bundesdeutschen Parteiendiktatur ist tatsächlich real und erwachsen geworden: Der mündige Wähler - mit eigener Meinung und eigenen Vorstellungen von demokratischer Teilhabe und Mitwirklung. Alle haben das längst erkannt, - nur die sogenannten “Volksvertreter” nicht.
Die klammern sich noch immer an den Glauben, sie müssten nur die parlamentarischen Regeln zurechtbiegen und für ihre Ziele manipulieren, alles seinen gesetzlichen Weg gehen lassen, hier und da ein par faule Kompromisse schließen - und schon haben wir die feinste Demokratie.
Geschissen - das funktioniert schon lange nicht mehr.
Es hilft rein gar nichts die Menschen nicht auf einen Entscheidungsweg mitzunehmen und ihnen gleichzeitig das Gefühl zu vermitteln, dass ihre Meinung zu existenziellen politischen Entscheidungen irrelevant ist. Die Menschen eines demokratischen Staates wollen vorher mitentscheiden, mitreden und damit eben das deutlich machen, was zwar z.B. in der US-Verfassung, aber ganz bewusst nicht im deutschen Grundgesetz steht: Wir, das Volk ...
Hinterher erschrocken und entsetzt dazustehen, den aufflammenden Widerstand gegen längst geschaffene Fakten zu erleben, die sich nicht mehr aufhalten oder umkehren lassen, ist dämliches Verharren in einem autoritären Obrigkeisstaat und in den eingefahrenen Mustern einer Pseudo-Demokratie, wie sie in Deutschland existiert und alltägliche Realität ist, ganz gleich ob bei Stuttgart21 oder den längeren Laufzeiten für Atomkraftwerken, den Einsatz deutscher Truppen überall in der Welt und die Milliarden-Verschwendung für skrupellose, allein profitorientierte Banken und Finanzhaie, die zum allgemeinen Nachteil und Schaden ihre Geschäfte abwickeln. Der Staat und Steuerzahler wirds am Ende schon wieder richten.
Deutschland ist ein gewachsenes Gemeinwesen, ein Volk, ein Staat, eine Zweckgemeinschaft, die jetzt in ihrem innersten Wesen erkrankt ist und die Maßstäbe für solidarische Gemeinsamkeit zum allseitigen Nutzen verloren hat, - angestachelt von eben jenen sogenannten “Volksvertretern” und ihrer brutal, skrupellosen globalisierten Klientel, denen allein ihre Aufmerksamkeit und ihr Handeln dient. Diese Parlamentarier bis hin zu den exponiertesten Vertretern haben vergessen, dass wir - das Volk - der Souverän dieses Staates, dieser Zweckgemeinschaft sind, dass wir sie gewählt und quasi für einen begrenzten Zeitraum engagiert haben, dass sie faktisch die von uns bezahlten Angestellten sind, die unsere Interessen im Rahmen des Grundgesetzes, der Demokratie und Mehrheit zu vertreten haben, - aber nicht gegen uns handeln dürfen.
Kein Arbeitgeber, keine Firma würde dulden, dass seine Angestellten offen gegen die Interessen des großen Ganzen handeln.
Wenn unsere sogenannten “Volksvertreter” das nicht begreifen oder verstehen wollen, dann dürfen sie sich nicht wundern, wenn ihnen immer mehr Widerstand entgegenschlägt, wenn sich das Volk noch weiter von ihnen abwendet. Wenn das den Parlamentariern nicht passt, sollen sie zurücktreten.
Was wir hier endlich brauchen ist aktive Mitentscheidung des Souverän an allen existenziellen Entscheidungen des Staates, der wir alle sind. Die Schweiz u.a. Staaten haben es vorgemacht, dass es realisierbar ist. Niemand kann und wird ernsthaft behaupten, dass die Schweiz z.B. eine chaotisch, anarchische Staatsform wäre. Direkte und mehr Demokratie ist machbar, meine Damen und Herren “Volksvertreter”.
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