In letzter Zeit wird vermehrt über den Nicht-Raucher-Schutz in Deutschland diskutiert. Die Bundesregierung plant dazu Gesetze, die z.T. vom Bundesrat nicht durchgewunken werden, weil der Nichtraucher-Schutz ja bei den Ländern liegt. Dies war ja schon vorher klar aber statt sich im Vorfeld Gedanken zu machen, wer für was verantwortlich ist, funktioniert das Denken anscheinend bei den Ministern des Bundes nicht. Wie sonst ist ein solcher Affenzirkus zu erklären?
Meiner Meinung nach ist ein Rauchverbot schon längst überfällig. Bisher interessiert es doch den großen Teil der Raucher gar nicht, wo Sie wen zu paffen. Sie plädieren für Toleranz gegenüber Ihnen selbst und fordern, daß Sie überall zu jederzeit rauchen dürfen, denn wenn Sie das nicht dürften, würde man Sie in Ihren Persönlichkeitsrechten einschränken. Beispiel gefällig?
Hier im Studentenwohnheim gibt es die Regelung, daß in der Küche bis 22:00 Uhr am Abend nicht geraucht werden darf. Nach 22:00 Uhr ist dies gestattet, wenn niemand etwas dagegen hat.
Der zweite Teil des letzten Satzes wird geflissentlich ignoriert. Es wird davon ausgegangen, daß man es zu respektieren hat, daß ab 22:00 Uhr geraucht wird. Ein Nichtraucher soll diese Respektlosigkeit tolerieren und nicht sagen dürfen, das die eigene Gesundheit gefährdet wird. Sagt man doch etwas, so gilt man sofort als intollerant, anmaßend und selbstverständlich als Spießer. Dies ist an und für sich schon eine Frechheit. Jahrelang hat man den Qualm ertragen müssen und jetzt wo die ersten Gesetze für den Nichtraucher-Schutz greifen, meldet sich die Tabak-Lobby zu Wort und meint, daß man die Freiheit des Rauchers einschränken würde und dies gegen das Grundgesetz wäre.
Wo ist die Freiheit des Nichtrauchers. Auf die Unversehrtheit der eigenen Gesundheit und der Freiheit? Unabhängig davon, wie der kalte Qualm einen belästigen kann und dieser in den Kleidern tagelang haftet und der Gestank nur durch das Waschen derselbigen entfernen kann.
Noch schlimmer sind die Zeitgenossen, die auf den Hinweis der Belästigung einem den Rauch noch ins Gesicht blasen und es komisch finden. Hier zeigt sich wieder einmal die "gute" Kinderstube. Am Besten finde ich dann noch die Aussagen, daß Sie ja durch Ihre Tabaksteuern das Gesundheitssystem aufrecht erhalten würden. FALSCH! Diese Steuereinnahmen werden zwar für das Gesundheitssystem benötigt, aber doch nur um die an Lungenkrebs erkrankten Personen zu behandeln. Die hier entstehenden Kosten können gar nicht durch die Steuereinnahmen aus der Tabaksteuer gedeckt werden. Vielmehr müssen die Krankenkassen zusätzliche Kosten tragen um die selbst verursachte Krankheit zu heilen.
Und die Folgen sind doch schon seit Jahren bekannt. Müsste man hier nicht von Vorsatz sprechen? Würde man sich nun die deutsche Rechtsprechung ansehen, dann würde man erkennen, daß bei Vorsatz der Schuldner selbst haftet. Und würde man dem Gedankengang nun folgen, so müsste der Raucher die durch seine selbst verursachte Erkrankung die Kosten selbst tragen. Der Effekt wäre, daß die Kassenbeiträge für die breite Masse sinken würden und die Bevölkerung wieder mehr Geld in den Taschen hat (was sich wiederum positiv auf die Konjunktur auswirken würde - mal abgesehen davon, daß die Ausfallzeiten wegen Krankheit sinken könnten).
Aber ist das von der Regierung wirklich gewollt? Ich habe fast den Eindruck, daß dies nicht der Fall ist. Denn sonst wäre eine entsprechende Gesetzgebung längst verabschiedet. Würden aufgrund einer solchen Gesetzgebung, sagen wir mal, 50% nicht mehr rauchen (was ganz klar utopisch ist), dann würden die Steuereinnahmen aus dem Konsum des Tabaks sinken. Die Folge wäre, daß man andere Steuern anheben würde um den Ausfall von Steuereinnahmen kompensieren zu können.
Also soll der Raucher zwar etwas eingeschränkt werden, so daß die Nichtraucher gerade wieder Ihren Mund halten, der Raucher aber weiter Zigaretten kauft und Steuern bezahlt. Denn diese Steuereinnahmen sind schon im Haushalts des Staates verplant. Es bleibt also abzuwarten, ob sich tatsächlich etwas ändert, auch wenn scheinbar die ersten Schritte getan wurden. Ich persönlich sehe kaum einen Unterschied in den Kneipen die zwar Raucherecken haben, deren Lüftungssystem aber nicht funktioniert, so daß der Nichtraucher doch wieder mit stinkenden Klamotten nach Hause gehen wird.