Mit einem Schlagstock schlug ein Polizeibeamter Almuth W. erst in die Kniekehlen, und als sie am Boden lag, noch zweimal gegen den Oberkörper. Ihr wurden dabei die Rippen gebrochen. Die junge Frau war am 1. Mai 2007 auf den Heimweg in Berlin-Kreuzberg. Als Randale ausbrach, suchte sie Schutz in einem Hauseingang, wo sie von einem Polizisten niedergeknüppelt wurde. Der Täter wurde nie gefunden. Die Polizisten bestritten die Attacke und deckten sich gegenseitig.[1]
"Es wird davon ausgegangen, dass Polizeibeamte nach Recht und Gesetz handeln", heißt es aus den Innenministerien. Doch nicht nur der Fall Almuth W., sondern auch der Übergriff auf der Demonstration „Freiheit statt Angst“ in Berlin zeigt, dass dies genau nicht der Fall ist.
PolizistInnen sind keine Übermenschen die fehlerfrei Handeln. Deshalb fordern BürgerrechtlerInnen seit Jahren, dass PolizeibeamtInnen auch in geschlossen Einheiten bei Großeinsätzen individuell gekennzeichnet werden.
Doch die Gewerkschaften der Polizei befürchten Racheakte, wenn die Polizei bei jedem Einsatz individuell identifizierbar ist. In diesem Fall kann die Identifikation jedoch über eine Dienstnummer hergestellt werden und so der Privatbereich der Betroffenen geschützt werden.
Auch Kollektivvorwürfe sind nicht mehr möglich, sondern die Anklagen können individuell rechtsstaatlich geklärt werden.
Berlin hat als erstes Bundesland den Weg für die Kennzeichnungspflicht frei gemacht. Nach den gewaltsamen Übergriffen bei der "Freiheit statt Angst"-Demonstration erklärte der Polizeipräsident, dass ab kommendem Jahr alle BeamtInnen gekennzeichnet würden.
Meiner Meinung nach sollte eine moderne und bürgerfreundliche Polizei dem Menschen identifizierbar und transparent entgegentreten.
„Als DemonstrantIn müsste man dann hoffen, von einem Berliner Polizisten niedergeknüppelt zu werden. Den könnte man später wenigstens ermitteln.“[2]
Ich weiß nicht ob ich vor Freude oder vom Fahrtwind geweint habe.
Mein Fahrrad und ich sind wieder on the road. (Information und Warnung zugleich)
Nach einer handvoll exorbitanten Atemzügen und Begrüßung der Sonne habe ich mich sogar auf die erste Ampel gefreut.
Dann bin ich losgesprintet.
Natürlich habe ich meine Kräfte überschätzt, was ich ungefähr bei der Hälfte des Weges merkte, das aber kein Grund war langsamer zu fahren.
Besonders erstaunt haben mich heute Morgen die Autofahrer, die obwohl sie ja lange keine Fahrradfahrer mehr sahen, fast schon rücksichtvoll waren.
Ich hatte fast das Gefühl sie waren mir wohl gesonnen. Aber das liegt wahrscheinlich an den seichten Frühlingsgefühlen die sich durch die Lüfte bahnen. Nachdem die allgemeine Menschheit diese Hochphase hinter sich gelassen hat, wird der tägliche Fortbewegungskampf auf den Straßen wohl fortgeführt werden.
Der Internationaler Frauentag ist seit je her in meiner familiären Institution ein Feiertag der an seiner Bedeutung mit allen anderen mithalten kann. Das hat sich bei mir einverpflanzt:
Ich stehe schon mit geballter Frauenhand auf und trinke die doppelte Menge Kaffee- denn der Tag soll ein Exzess werden.
Beim ersten morgendlichen Kontakt mit Genossinnen meines Geschlechtes schmettere ich ihnen meine Gratulationen entgegen.
Dann schlage ich voller Erwartung die Zeitung auf und auch gleich wieder zu.
Bin viel zu aufgeregt um nützliche Tätigkeiten nachzugehen.
Plötzlich bin ich der festen Überzeugung, dass die Kleidungstücke die ich tragen werde eine kräftige symbolische Aussage haben sollen. Am frühen Morgen bin ich damit natürlich total überfordert: Drum endet die Aktion in zwei verpassten Bahnen und normalem Outfit.
In der Bahn suche ich verzweifelt nach Persönlichkeiten, die wie ich grinsend von einem auf das andere Bein hüpfen und mit demtaz Extra-Ausgabe zum Frauentag herumwedeln.
Früher als ich noch klein war und zur Schule ging (so um das Jahr 2009 herum) habe ich mir jährlich erlaubt durch die Lautsprechanlage meinen Glückwunsch inkl. Kampfansage zu donnern. Dies wurde mir ermöglicht, da ich mit dem Hausmeister eine Art „Vereinigung für ausartende Lautsprecherdurchsagen“ bildete.
Inzwischen bin ich dazu gekommen einen ernsthaften Blick in die Zeitung zu werfen und dem „Starken konservativen Haupternährer der Familie“ die Zunge rauszustrecken und dem „Postmodernen flexiblen Experimentalisten-Mann“ verbündetes Augezwinkern zu schenken.
Dann hake ich mich bei Simone de Beauvoir unter und tanze weiter durch diesen Tag!
Dass ein Nachwuchsproblem in der Politik besteht ist empirisch belegt, es betrifft alle Parteien, am wenigsten gravierend scheint es bei Bündnis 90/Die Grünen auszufallen.
Weshalb könnte die Parteienlandschaft für Jugendliche unattraktiv erscheinen?
Der Mangel an Aktionen auch in den Jugendorganisationen, die mehr Vorbereitung auf die organisatorischen Strukturen und Verworrenheiten der Mutterpartei zu seien scheinen, als eine Plattform für kreatives aktionsorientiertes Engagement. Klingt und ist plausibel genug, um sich als Jugendliche/r abzuwenden.
„Wenn du die Partei nicht magst, dann geh doch zu den NGO’s“, lautet der Inhalt trotziger Antworten und liefert so ein gutes Beispiel für die mangelnde Öffnung und Akzeptanz der Parteien gegenüber engagierten Jugendlichen, die nicht ganz auf Parteilinie sind.
Bei den jungen MandatsträgerInnen die meist eine gradlinige Politikkarriere von der Jugendorganisation bis zum Bundestag vorweisen können, liegt der massive Mangel in den Parteien nicht. „Angepasst und ausgebrannt“ scheint keine Übertreibung zu sein, sondern eine Beschreibung des Zustands der Jungpolitiker. Unliebsam ausgedrückt, sind sie angepasste Arbeitstiere für ihre Partei und glänzen lieber mit rhetorischen Fähigkeiten, anstatt mit intellektueller Brillanz oder innerparteilicher Kritik. Ganz nach dem Prinzip „Die Partei hat immer Recht“. Zu spüren als eine Art Bestrebung nach händchenhaltender Einheit.
Dies müsse nicht wundern, lauten Gegenstimmen, denn wenn Debatten um innerparteiliche Grundsatzfragen entstehen, wird die Presse dies als Zerrissenheit und Schwäche der Partei darstellen. Die Diskussionen die nicht nur der allgemeinen Parteihochlebung dienen, werden vielleicht als Unentschlossenheit abgetan, doch werden sie sicherlich von Zerfledderungskämpfen, wie in der SPD unterschieden werden.
Die Bürgerinnen und Bürger werden mit Interesse und Identifikation antworten, wenn die politischen Themen vom Abstrakten ins Grundsätzliche und Bürgernahe wandeln. Die Entpolitisierung der Gesellschaft, die teilweise beabsichtigt gefördert wird, der letzte Bundestagswahlkampf der CDU, ist eine Gefahr für die Demokratie. Das Vertrauen der Bevölkerung in Parteien wird weiter sinken und die Politikverdrossenheit weiter steigen, wenn nicht mehr Demokratie gewagt und Chancen zur Teilhabe geboten werden.
Demokratie ist kein bequemer Betrieb, der sich vom selbst regelt und DemokratInnen sind nicht die besseren Angepassten. Demokratie muss gelebt und gelernt werden und Diskussion, Partizipation und Verantwortung sind essentielle Bestandteile. Die Parteien müssen sich für die kritisch denkende Jugend öffnen, denn in ihren Ideen und Idealen muss die Hoffnung auf eine neue Demokratiekultur gelegt werden.
Um die Jugendlichen die schon wissen, dass das Parteileben für sie das Richtige ist, muss nicht geworben werden, sie kommen von alleine. Aber jene die durch ihre kritische Reflexion ein aufrichtigeres Verhältnis zu Demokratie haben, werden weiter zu den NGO’s laufen. Es sei denn, die Partei vermittelt Anreize oder wenigsten das Gefühl des Willkommenseins.
Die Fenster müssen geöffnet werden, damit der frische Wind reinweht!
Sind Sie sicher, dass alle Extremisten gleichermaßen schlecht sind? Vielleicht gibt es weniger gute und besonders schlimme, völlig eingeschlafene und jede die, die Bezeichnung nie verdienten. Unter anderem Nachzulesen in der Gewaltdeliktstatistik (Vergleich links und rechts) im Bericht des Verfassungsschutzes. Aber Sie schmeißen alle Extremisten in einen Topf: Gewaltbereite Rechtsextremisten mit hedonistischen oder autonomen Linken, Rechte Revisionisten mit Kommunisten und anarchosyndikalistischen Gewerkschaften mit religiösen Fundamentalisten.
"Beide Probleme sind etwa gleich groß und gleich gefährlich", erläutern Sie Links- und Rechtsextremismus. Wie definieren Sie Linksextremismus? Wie wollen sie unter diesem Begriff gegensätzliche Strömung wie Kommunismus und Anarchismus unterbringen?
Rechtsextremismus zu definieren fällt nicht zufällig leichter, er wird von einer grundsätzlichen Ideologie zusammengehalten und ist in seiner Struktur homogener.
Wenn Sie Extremismus von rechts und links gleichsetzten, verharmlosen Sie gleichzeitig den Rechtsextremismus, denn dieser birgt eine einzigartige Gefahr:
Antisemitismus und Ausländerhass haben sich quer durch die Gesellschaft festgesetzt. Jeder vierte Deutsche weist fremdenfeindliche Tendenzen auf und Sie kürzen die Gelder für Projekte gegen Rechtsextremismus!
Liebe Frau Köhler, die Nazis sind das Problem und nicht die alternativen Jugendlichen, die sich bei einer Blockade gegen einen Naziaufmarsch engagieren. Anstatt linke Infoläden zu durchsuchen und Plakate und Flyer zu beschlagnahmen, sollten in der rechten Szene Razzien an der Tagesordnung stehen, um die vermuteten Waffenarsenale zu entwenden.
„Ich möchte die erste Frau sein, die Ehe, Kinder und Karriere unter einen Hut bringt, ohne dass irgendein Teil darunter leidet und ohne jemals zur Feministin zu werden.“ schrieb Familienministerin Kristina Köhler1997 in die Abi-Zeitung.
Aus meinem familiären Umfeld habe ich gelernt: Du bist eine Feministin, wenn du dich für die Rechte der Frau und ihre Gleichberechtigung einsetzt. Ähnlich heißt es auch in der Definition der Encyclopædia Britannica: Feminismus ist „der Glaube an die gesellschaftliche, politische und ökonomische Gleichheit der Geschlechter“.
Wenn es nicht die Definition jenes bösen Wortes wäre, hätte Frau Köhler diesen Satz unterschrieben?
Oder ängstigt sich Frau Köhler vor dem Wort „Feminismus“?
Glaubt sie, dass sie plötzlich in den Köpfen der Menschen BH- und Männerhasserinnen ist und Lilalatzhose und Schlabberpulli trägt?
Wahrscheinlicher ist, dass ihre Karriere in der CDU anders verlaufen wäre, stünde eine Liebeserklärung an den Feminismus darin. Denn Kristina Köhler gilt als konservative Hardlinerin, was wohl ihr Erfolgsrezept ist.
Ich bin der Meinung, dass jeder Demokrat und jede Demokratin von der gesellschaftlichen, politischen und ökonomischen Gleichheit der Geschlechter überzeugt sein sollte. Das ist nicht viel verlangt und auch kein linkes Randphänomen. Gerechtigkeit und Gleichheit sind demokratische Grundwerte.
Nun glaube ich nicht, dass sich Köhler von Vorurteilen gelenkt vom Feminismus abwendet, sondern aus Überzeugung. Aus der gleichen Überzeugung von der Ungleichheit, mit der sie auch Kochs ausländerfeindlichen Wahlkampf (2008) unterstützte.
Erschreckend, dass in einem jungen Kopf ein so altes Muster verankert ist.
Das Kunstwerk errichtete ich mit Enno Hagenah, der mit äußerst aufwendigen Formeln, aber ohne Mühe, dem Haus seinen architektonischen und statischen Grundriss gab.
Die Besonderheiten:
Solarkollektoren auf dem gesamten abgesenkten Dach.
vielen Dank für Ihre Nachricht an das Bundeskriminalamt.
Da Sie MdL des Niedersächsischen Landtages sind müssten Sie sich in Ihrer Rolle als Mandatsträgerin an das für Sie zuständige IM wenden. Die im Verfassungsschutzbericht verwendeten Zahlen bezieht das BfV grunds. über das BMI.
Bitte richten Sie Ihre Anfrage über den entsprechenden Geschäftsweg an das für Sie zuständige Innenministerium Niedersachsen.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
R.
Kriminalkommissarin
Bundeskriminalamt
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"Da sie MdL des Niedersächsischen Landtages sind" -
Am Freitag Nacht um 3 Uhr sammelte sich eine Gruppe von Menschen am hannoverschen Busbahnhof, die sich von ihrem Auftreten doch sehr von restlichen Partyvolk abhob.
Für tiefwinterlich Temperaturen gewidmet warteten sie auf die Busse, die sie zu ihrem Reiseziel transportieren sollten:
Dänemark- Kopenhagen
Der launische Busfahrer war so gnädig und ließ die Meute in seinen neuen Bus (mit grüner Plakette).
Nachdem alle saßen schliefen alle ein.
Passkontrolle am Grenzübergang.
Und Irgendwann war das Meer da, dunkel rauschend und vom Sichelmond mit Glitzer versehen.
Der Bus kam in eine Fähre, die an seiner Stelle weiter fuhr und die schlaftrunkene Menge voranbrachte.
Es wurde hell und Dänemark war da, dann kam Kopenhagen und und überraschte alle, die nicht mit solcher Schönheit rechneten.
Die Gruppe komplett im Zwiebellook stand nicht lange, als die dänische Kälte im Schlepptau mit der dänischen Polizei vorbeischaute und ihnen für den gesamten Tag an den Fersen hing.
Bezugsgruppen gebildet und nach dem Busfahrer benannt.
Dann losgezogen der Sonne nach.
Als eine symbolische blaue Flutwelle, kamen die Menschen bei der Auftaktkundgebung an und es wurden immer mehr.
Dann konnte keiner mehr gehen- nur noch stehen und den Reden lauschen- mit Gesicht in der Sonne. Als Bewegung in die Massen kam, weil der Demozug startete und die Sambagruppen zu trommeln begannen, wussten alle, dass es ein schöner Tag werden muss!
Kein Gefühl ob vorne, hinten oder in der Mitte des Festzuges.
Bezugsgruppe verloren- und wiedergefunden.
Die Kreativität bestaunt: wütende Meerjungfrauen, Welten zum Tragen, Eisbären, Schneemänner und knackige Sprüche.
Dann plötzlich Polizei mit Sirenen. Stille. Weitergehen.
Es wurde dunkler und kälter.
Irgendwann ging die Demonstration in Nachhausegeh-Ströme über.
Es fand sich die Gruppe die noch über die Grenze fahren musste, fast vollständig wieder ein.
das Bundesamt für Verfassungsschutz konnte mir in meiner Angelegenheit nicht behilflich sein und empfahl mir, mich an Sie zu wenden.
Ich habe eine Frage bezüglich des Verfassungsschutzbericht 2008.
In der Tabelle „Übersicht der Gewalttaten und sonstige Straftaten mit extremistischen Hintergrund aus dem Bereich „Politisch motivierte Kriminalität- links“ in der BRD“, sind 3 Versuchte Tötungsdelikte im Jahr 2008 aufgeführt.
Ist es möglich, dass Sie mir die genauen Strafbestände mitteilen?
Auf einem idyllischen Spaziergang durch Hannovers Innenstadt habe ich folgende Werbung eingefangen. Nun habe ich auf die dringlichsten Fragen endlich eine Antwort!
Was ist das beste Weihnachtsgeschenk?
Wie sieht die Weihnachtsfrau aus?
Alle weiteren Kommentare von mir zu diesen Bildnissen wären ein äußerst emotionales Wuterbrechen.
Am gestrigen Tag saß ich in einem riesigen Sessel der Kinderabteilung eines großen Buchladens. Wie ich da hinkam ist unspektakulär und deshalb nicht erwähnenswert.
Da verweilte ich nun und blätterte in einem Buch von Astrid Lindgren, als ein kleiner Junge mir zulächelte.
Ich konnte sein Alter nicht schätzten, aber es war so jung, dass seine Redegewandtheit noch stark eingeschränkt war.
Er begann die Konversation mit einer Feststellung. Er wies mich darauf hin, dass die Bausteine, die dort zur allgemeinen Belustigung lagen, in einem Netz lagen.
Was ich nur bejahen konnte und es mir äußerst schwer machte, die Unterhaltung aufrecht zu halten.
Ich holte ein paar übergroße Legobausteine heraus und setzte sie wahllos zusammen. Der junge Herr signalisierte mir, dass es ihn wenig interessiere und deutete auf die Bücher.
Ich hatte ihn peinlicherweise unterschätzt, er war sicherlich nicht in einem Buchladen um Babybausteine zusammen zusetzten.
Nun griff er aber zu meinem Entsetzten zu einem mit neonfarben ausgeschmücktem Dinosaurierbuch.
Er war ein Dino-Kind!
Ich musste handeln, darum nahm ich ein unglaublich gutes Piratenbuch und dachte mir eine Strategie aus.
Ich schaute mir die Bilder an (Text gab es nicht) und kommentiere sie, dann fragte ich ihn ob er Pirat sei.
Er verneinte es, war ja klar- typisch Dino-Kind!
„Ich bin aber eine Piratin“ entgegnete ich stolz, dass beeindruckte ihn.
Und so kam es, dass er das doofe Dinobuch weglegte und in die anspruchsvollere Piratenwelt eintrat.
Meine gute Tat war erledigt- ich verabschiedete mich.
Ohrenbetäubender hämmernder Lärm der auf der Stelle Kopfschmerzen hervorruft. Der Bagger ist farblich das ansehnlichste Objekt, auf der grauen Baustelle mitten in Hannover. Am Kröpcke wird ein hässliches Haus in seine Bestandteile zerlegt und dadurch nicht schöner gemacht.
Bohrer und Bagger versuchen es zu zerfleddern und erschaffen unansehnliche Bilder.
Der November freut sich über die Baustelle und für die Hilfe bei der Verbreitung von grauer Stimmung.
Der Weihnachtsmarkt der vorm sterbenden Haus aufgebaut wird, schafft es nicht seine gemütliche Stimmung zu verbreiten.
Doch aus folgender Perspektive kreiert die Weihnachtsmühle mit der Baustelle einen interessanten Baustoffkontrast:
Diese Weihnachtspyramide ist kein Novemberwettervertreiber!
Diese Serie versucht das 100%ige Rezept gegen schlechte-Wetter-Laune zu finden und Irrtümer aufzudecken.
Die Wetterbeinflussung
Das chinesische Amt für Wetterbeeinflussung kann zaubern. Es lässt Regenwolken verschwinden und Schneestürme das Land in Chaos versinken. Das staatliche Amt benutzt dabei aber nicht die bekannte Wettertanzmethode, sondern pustet riesige Mengen Chemikalien in die Wolken.
Um Wolken regnen zu lassen, werden diese mit Silberjodid oder Bleiiodidionen geimpft, die sich an die Kondensationskerne setzten. Es bilden sich Regentropfen, die durch ihr Gewicht abregnen.
Der so erzeugte Regenfall fällt stärker aus als natürlicher Regen und erstreckt sich über ein größeres Gebiet.
Die Schwermetalle die in die Luft befördert werden, sind langzeitig gewiss nicht förderlich für das globale Klima. (Achtung: Untertreibung)
Es regnet also an einer Stelle, damit es an einem anderen Ort nicht regnet! Gutes Wetter auf Kosten anderer, also schlechtes-Gewissen-Wetter.
Künstlich erzeugte Sonne verbreitet keine Freude und ist deshalb kein Rezept gegen schlechte-Wetter-Laune.
