Leserbrief vom 8. März 2010, veröffentlicht am 17. März 2010 in der MAZ

Klaus Jäschke aus Brieselang hat in einem Punkt recht: es verging ein weiteres Jahr, ohne dass ein Fußweg an der östlichen der Karl-Marx-Straße errichtet wurde. Abgesehen davon, dass auch andere Straßenbauprojekte in Brieselang verschoben werden müssen, beharrt Herr Jäschke auf einer Lösung, die keine ist. Seit Jahren beschäftigen sich in und außerhalb der Gemeindevertretung verschiedene Gremien verschiedener Wahlperioden (also mit anderen, neu gewählten Mehrheiten) mit den möglichen Alternativen. Eine Lösung konkretisierte sich, wurde aber nicht beschlossen. Doch in einem waren sich immer alle einig: Es wird keine Einbahnstraße auf der Karl-Marx-Straße geben. Dies ist Herrn Jäschke durch Diskussionen, Sitzungen und Briefe bekannt.

Dass er wiederholt nur auf dieser einen Alternative besteht, ist sein Recht. Es ist aber nicht die Pflicht des Bürgermeisters, jedes Mal darauf zu reagieren.

Ralf Kothe

In den Nächten Montag/Dienstag, 15./16. und Dienstag/Mittwoch, 16./17. März, kommt es jeweils von 23:40 bis 1:20 Uhr zu Verspätungen zwischen Falkensee und Berlin-Hbf sowie Berlin-Spandau und Nauen.

Konkret: RE 38245 und 38247 von Falkensee (planmäßige Ankunft 0:25 Uhr und 1:08 Uhr in Berlin-Hauptbahnhof) verspäten sich um bis zu 9 min.

RB 28338 (planmäßige Ankunft 0:06 Uhr in Nauen) verspätet sich von Berlin-Spandau bis Nauen um 10
min.

Grund sind Gleisbauarbeiten

Der Kreisvorsitzende der CDU Havelland und Generalsekretär der CDU Brandenburg Dieter Dombrowski ruft zum Fotowettbewerb "20 Jahre Deutsche Einheit" auf.

Die Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 ist einer der glücklichsten Momente der deutschen Geschichte. Die Einheit wurde in Frieden und Freiheit erreicht. 1990 war auch die Geburtsstunde für unser heutiges Heimatland Brandenburg. Zwanzig Jahre sind seitdem vergangen. Eine Zeit, in der sich vieles verändert hat.

Weil inzwischen die Erinnerungen verblassen und die Jüngeren kaum etwas aus direkter Anschauung kennen, möchte die CDU mit einem landesweiten Fotowettbewerb an die große Stunde der Einheit sowie die Veränderungens eitdem erinnern. Wir hoffen, dass Bürgerinnen udn Bürger Bilder aus den letzten 20 jahren zusammentragen und die Entwicklung lebendig werden lassen.

Beginnen soll der Wettbewerb am 6. Mai 2010, dem Jahrestag der ersten freien Kommunalwahlen in der DDR. Bis zum 3. Oktober sollen größere Fotoschauen auf den Kreisebenen erfolgen.

Wenn Sie uns helfen möchten, und Bilder beisteuern können, wenden Sie sich bitte an den Vorsitzenden Michael Koch unter michael.koch(at)cdu-brieselang.de oder an unsere Kreisgeschäftsstelle unter info(at)cdu-havelland.de. Vielen Dank und viel Spaß beim Stöbern in Ihrem Fotoalbum.

An diesem Freitag will der Landesbetrieb Straßenbau mit den Baumaßnahmen an der Kreuzung bei Alu Druckguss beginnen. Nach jahrelangen Planungen und Drängen der Gemeinde sowie des Unternehmens soll es endlich losgehen - wenn das Wetter nicht einen Strich durch die Rechnung macht. Warum jedoch der Bau an einem Freitag beginnt - wer weiß? Vielleicht möchten die Planer sich vom Ansturm der wartenden Autofahrer überraschen lassen, um damit die Notwendigkeit nochmals bestätigt zu bekommen?

Es wird der Fahrbetrieb auf der Ortsumgehung einseitig mit Ampelregelung an der Baustelle vorbei geführt. Der Forstweg wird komplett gesperrt, war einer Pressemitteilung zu entnehmen. Deswegen wird wohl der innerörtliche Verkehr von Nord- nach Süd-Brieselang über den Paul-Mewes-Damm und die Bahnbrücke am Kanal merklich zunehmen.

Hoffen wir also, dass das Wetter bald mitspielt und die Bauarbeiter beflügelt. Denn die versprochene Rechts-Abbiegerspur, die sicherere Fußgänger-Führung und die bessere Einsichtbarkeit der Kreuzung sind längst überfällig und werden uns entschädigen.

Leider jedoch bleibt der Weg zum Friedhof in seinem jetzigen Zustand.

Die Bahn informiert Sie über Fahrplanänderungen auf der Linie 14, hier Strecke Königs Wusterhausen - Berlin-Karlshorst - Berlin Ostbahnhof von Freitag, 5. März, bis Sonntag, 7. März 2010 jeweils ganztägig.

Die Züge der Linie RB 14 fahren abweichend über Königs Wusterhausen - Berlin-Karlshorst -
Berlin Ostbahnhof und halten nicht in Berlin-Schönefeld Flughafen. Für Reisende von/nach Berlin-Schönefeld Flughafen wird zwischen Königs Wusterhausen und Berlin-Schönefeld Flughafen ein Ersatzverkehr mit Bussen eingerichtet. Des Weiteren können zwischen Berlin- Schönefeld Flughafen
und Berlin Ostbahnhof die Züge der Linie RE 7 bzw. die S-Bahnen genutzt werden.

Brief des Fraktionsvorsitzenden an den Bürgermeister Wilhelm Garn:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

ich danke Ihnen für die zeitnahe Unterrichtung und folge gerne Ihrer Anregung und setze den Punkt auf die Tagesordnung des nächsten Hauptausschusses. Gleichzeitig habe ich die Bitte an die Verwaltung, den Vorstandsvorsitzenden des LAFIM, Herrn Toelken, zu der Sitzung als Gesprächspartner einzuladen (für den nichtöffentlichen Teil). 

Die in den Schreiben angeführten vermeintlichen Argumente tragen aus meiner Sicht nicht. Sowohl die Marktsituation als auch die gesamtwirtschaftliche Lage waren bereits zu Beginn des Verfahrens bekannt und haben sich nicht erst in den letzten zehn Tagen ergeben. Gleichzeitig betonte der LAFIM auch stets, die Investition notfalls auch aus eigenen Mitteln bewerkstelligen zu können. Gerade vor dem Hintergrund der aufwändigen europaweiten Ausschreibung ist es, glaube ich nicht zu viel verlangt, die Beweggründe persönlich geschildert zu bekommen und zu eruieren, ob dem LAFIM die Umsetzung in der jetzigen Form unmöglich erscheint oder ob Alternativen denkbar wären. 

Bei allem Unverständnis über die Situation sollte sich unser Blick aber auch darauf richten, für diese m.E. zwingend notwendige Einrichtung nach weiteren potentiellen Partnern Ausschau zu halten. Der Bürgermeister berichtete ja bereits in einer der letzten Sitzungen, dass sich ein weiterer Interessent für die Errichtung eines Pflegezentrum gemeldet hat. Vielleicht können wir diesen ja für das Projekt gewinnen und ihm das Grundstück anbieten.

Die Verwaltung bitte ich parallel vorsorglich zu prüfen, ob wir die EU-Ausschreibung zwingend wiederholen müssen, wenn wir an einen anderen Bewerber vergeben und welche alternativen Szenarien uns zur Verfügung stehen.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Koch
Vorsitzender der CDU-Fraktion in der Gemeindevertretung Brieselang

Brief des Bürgermeisters an die Fraktionsvorsitzenden in der Gemeindevertretung:

Sehr geehrte Herren,

in der Anlage übersende ich Ihnen ein Schreiben der LAFIM, dass mich gestern erreicht hat. In diesem erklärt die LAFIM  Ihren Rücktritt vom Projekt des Pflege- und Seniorenzentrums. Die Entscheidungsgründe hierzu  scheinen, wie aus dem Schreiben zu erkennen ist, wirtschaftliche Aspekte.

In allen Gesprächen mit der LAFIM,  kamen diese Schwierigkeiten nie zum Ausdruck. Erst in einem Telefonat vor ca. 10 Tagen hat der Vorstandsvorsitzende Herr Toelken angedeutet, dass die LAFIM nochmal über die Finanzierung nachdenken muss und sich in den nächsten 14 Tagen melden wird.

Dies ist jetzt mit vor genanntem Schreiben geschehen. Es ist leider bedauerlicher, dass die LAFIM nach so langer  Zeit mit einer Absage aus wirtschaftlichen Gründen um die Ecke kommt.

Ich sende Ihnen die Anlage zunächst einmal ohne Antwort zu Ihrer Kenntnis. Ich werden den Vorsitzenden des HA bitten, die Thematik auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen.

Mit freundlichen Grüßen

Wilhelm Garn

Bürgermeister

90 Minuten Bundespolitik im Galopp. Von A wie Atomkraft bis Z wie Zusatzbeitrag wusste Bundestagsabgeordnete Andrea Voßhoff zu unterhalten. Am 19. Februar 2010 war die Rathenowerin Gast bei der CDU Brieselang.

Die Mitgliederversammlung bot Hintergrundinformationen und Begründungen zu aktuellen politischen Vorhaben wie sie nicht in der Zeitung stehen. Abgeordnete Voßhoff widersprach der öffentlichen Wahrnehmung zur aktuellen Bundespolitik. Die 100 ersten Tage der neuen christlich-liberalen Koalition unter Kanzlerin Angela Merkel waren gut für Deutschland, betonte die CDU-Bundestagsabgeordnete. Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz unterstützt Unternehmen, damit die Arbeitsplätze erhalten können. Die Regierung entlastete Familien und Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen und setzt nachhaltige Impulse für die deutsche Wirtschaft.

Die Aussagen zogen eine angeregte Diskussion mit der Bundestagsabgeordneten nach sich. Im Zentrum stand die Sozialdebatte, aber auch der Zweck und Sinn der Kappung der Solarförderung wurde hinterfragt. Es wurde engagiert über Bildung wie über die Bedingungen für kommunale Investitionen nach dem Konjunkturpaket II debattiert.

Schnellschuss löst das Problem nicht. CDU spricht sich gegen BfB-Vorschlag aus.
Am Sonntag versendete die BfB-Fraktion in der Gemeindevertretung Brieselang per E-Mail den Vorschlag, die Zweigstelle der Nauener Tafel durch die Gemeinde zu unterstützen und Miet- sowie Betriebskosten zu übernehmen. Dafür sollte der Bürgermeister die Summe von geschätzten 5.200 Euro zusagen und nachträglich dafür die Genehmigung der Gemeindevertretung einholen. Ursprung für das plötzliche Erwachen der Fraktion, aus deren Reihen die Vorsitzende des Sozialausschusses kommt, war offenbar ein Pressebericht, wonach der Insolvenzverwalter für die genutzte Immobilie künftig Miet- und Betriebskosten verlange. Deshalb müsste die Gemeinde zusätzliche Anstrengungen unternehmen, um den Verbleib der Tafel am bisherigen Standort zu ermöglichen.

Die CDU-Fraktion warnt vor diesem Vorgehen. Vorsitzender Michael Koch riet am Montag dem Bürgermeister von einer solchen Zusage ab mit dem Hinweis, dass in Anbetracht der Erfahrungen der letzten Monate eine nachträgliche Legitimierung in der Gemeindevertretung als nicht sicher gelten kann.

Außerdem löse nach Ansicht der CDU-Fraktion die Kostenübernahme nicht das eigentliche Problem. Der Insolvenzverwalter wolle nämlich das Objekt verkaufen. Besser wäre eine langfristig tragfähige Lösung, schreibt Vorsitzender Koch an den Bürgermeister. Denn die Akzeptanz für das Engagement zur Betreibung der Tafel in Brieselang steht außer Frage. So sollte die Gemeinde prüfen, ob sie eigene, gemeindeeigene Räume anbieten könne, wenn dem Betreiber der Abschluss eines langfristigen Mietvertrages mit akzeptablen Bedingungen nicht gelinge. Auch sollte die Gemeinde mit den Verwaltungen in Nauen und Falkensee Kontakt aufnehmen, um in Erfahrung zu bringen, wie dort die Tafeln Miet- und Betriebskosten aufbringen.

Am Wichtigsten aber: Die CDU-Fraktion maßt sich keine Gewichtung der einzelnen sozialen Einrichtungen der Gemeinde an. Der Sozialausschuss hatte indes kürzlich 400 Euro für die Volkssolidarität abgelehnt mit Hinweis auf eine drohende Ungleichbehandlung. Von den Miet- und Betriebskosten im Gebäude am Forstweg, dass die Tafel nutzt, ist aber auch das Phönix-Theater betroffen. Dies blende die BfB-Fraktion vollkommen aus.

Die CDU schlägt vor, ab dem kommenden Haushalt für solche Fälle einen „Vereinsfond für Bildungs- und Sozialarbeit“ zu fördern, zu dem in einem transparenten Verfahren alle sozial tätigen Initiativen den gleichen Zugang haben.

Die anderen Fraktionen sowie Dr. Mueller, der Vorsitzende des Tafel-Betreibers Humanistischer Freidenkenkerverband Havelland in Nauen, sind am Montag vom Schreiben der CDU-Fraktion an den Bürgermeister unterrichtet worden.

Die Bahn gibt folgende Fahrplanänderung bekannt: Ausfall und Ersatzverkehr (mit S-Bahnen) zwischen Berlin-Charlottenburg und Berlin Zoologischer Garten in den Nächten 9./10. sowie 10./11. Februar,
jeweils 0:00 - 0:45 Uhr.

- RB 28345 (planmäßige Ankunft 0:03 Uhr in Berlin Zoo) endet bereits um 23:59 Uhr in Berlin-Charlottenburg. Ab Berlin-Charlottenburg nutzen Sie bitte die Linie S 3 (ab 0:12 Uhr) zur
Weiterfahrt nach Berlin Zoologischer Garten (an 0:15 Uhr). Ihre Reisezeit verlängert sich dadurch
um 12 min.

- RB 28346 (planmäßig 0:32 Uhr ab Berlin Zoo) beginnt erst um 0:51 Uhr in Berlin-Charlottenburg (17 min später). Reisende von Berlin Zoologischer Garten nutzen bitte die Linie S 7 (ab 0:37 Uhr) bis Berlin-Charlottenburg, dort erreichen Sie den verspätet abfahrenden Zug zur Weiterfahrt in Richtung Nauen.

Grund: Arbeiten an der Leit- und Sicherheitstechnik.

Die Bahn schleift in Nauen Schienen! Deshalb fahren zwischen Nauen und Brieselang zeitweise keine RB-Züge.

Der Ersatzverkehr erfolgt mit (Großraum)-Taxis.

Diese Beeinträchtigung tritt am Dienstag, 2. Februar 2010, 22:00 - 23:00 Uhr auf. Betroffen sind folgende Züge:

- RB 28341 (planmäßig 22:52 Uhr ab Nauen) wird von Nauen bis Brieselang durch ein Taxi mit 23 min
früherer Abfahrtszeit ersetzt. In Brieselang erreichen Sie den planmäßig abfahrenden Zug in Richtung Berlin-Spandau.

- RB 28334 (planmäßige Ankunft 22:06 Uhr in Nauen) wird von Brieselang bis Nauen durch ein Taxi
ersetzt. Durch die längere Fahrzeit des Taxis erreichen Sie Nauen mit 22 min Verspätung (Ankunft erst 22:28 Uhr).

Die Beförderung von Fahrrädern ist ausgeschlossen. Kinderwagen werden in beschränktem Umfang transportiert.

Nick Cory antwortete auf unsere Twitter-Schnellmitteilungen vom 22. Januar zu den umgeleiteten RB14-Zügen:

"Am Freitag stieg ich um 15:17 in Spandau in eine RB14 um, die etwas mehr als 30 Minuten Verspätung hatte. Diese fuhr dicht hinter der RB10 los. Da auch der ganze IC- und ICE-Verkehr von Spandau nach Westen erheblich gestört wirkte, habe ich weitere Erkundigungen angestellt. Diese ergaben, dass eine Weichenstörung am Bahnhof Friedrichstraße dazu geführt hatte, dass keine Züge von dort aus in Richtung Alex fahren konnten. Das Wenden des ganzen Regionalverkehrs am Bf. Friedrichstraße führte zu den großen Störungen. Züge fuhren in Blockabstand von Ostbahnhof nach Westen, es kam zu Verspätungen von 45 Minuten und mehr.

Regionalbahnen wurden ab Alex nach Osten plötzlich gestrichen, wartende Fahrgäste in Alex und Ostbahnhof wurden nur über Zugausfälle informiert, jedoch (wie so oft) nicht über ihre alternativen Fahrmöglichkeiten."

Die Bahn gibt folgende Änderungen ab Freitagabend bekannt, die die Linien RE 1, RE 2 und RE 7 sowie die Linie RB 14 in Berlin betreffen:

Züge aus westlicher Richtung und dem Havelland enden und beginnen in Berlin Ostbahnhof.

Züge von Berlin in süd-östliche Richtung enden bzw. beginnen in Berlin-Karlshorst.

Zwischen Berlin-Friedrichstraße/Ostbhf und Berlin-Lichtenberg nutzen Sie bitte die Linie S 7 im 10-Min-Takt. Zwischen Berlin-Alexanderplatz und Berlin-Lichtenberg nutzen Sie bitte die U-Bahnlinie U 5.