Re: Merkwürdiges demokratisches Verständnis
Und die Peinlichkeiten nehmen kein Ende…

Ach Herr Kothe, Sie und das demokratische Verständnis. Nebenbei, Verständnis ist da oder nicht da, aber niemals demokratisch. Und so unterstelle ich einfach mal, Ihr Einverstädnnis voraussetzend, dass Sie das Demokratieverständnis meinen. Ich gehe mal nach Ihren Einlassungen davon aus, dass Sie auch den Titel „Brieselanger Schönheitskönigin 2008“ für sich beanspruchen würden und das nur, weil Sie auf die Frage, wer es denn gern werden möchte, als Erster „Hier“ gerufen haben. Ich darf Ihnen aber versichern, dass das „Recht haben“ doch etwas anderen Regeln unterliegt. Das Recht ist ein launisch’ Ding, das sich allzu schon oft von denen abgewandt hat, die es für sich als Erste beansprucht haben. Und es verwundert mich auch keineswegs, dass Sie und Ihre Partei gleich am Sonntag nach Bekanntwerden des Ergebnisses losgetrötet haben. Denn müsste man davon ausgehen, dass die CDU vorher darüber nachgedacht hat, wäre die Bezeichnung peinlich für Ihre Schlussfolgerungen sogar noch schmeichelhaft.

Wir und wohl auch die anderen von Ihnen so geschmähten Parteien haben es vorgezogen, über das Ergebnis nachzudenken und ich meine nachdenken und nicht wie die CDU es wohl gemacht hat, es für die eigenen Vorstellungen passend zu deuten.

Ich frage mich schon, wie Sie erklären wollen, dass eine Bürgerinitiative 1.359 Stimmen für einen angemessenen und bezahlbaren Straßenbau als eine Niederlage einräumt, während die Herren Koch und Deblon in mageren 288 Gegenstimmen ein überzeugendes Votum für ein „Weiter so“ ihrer bisherigen Politik sehen.

Gut, oder nicht gut, das vom Gesetzgeber geforderte Quorum von 25 % der Wahlberechtigten wurde nicht erreicht, allerdings sehe ich den Erfolg, den sich die CDU selbst einredet ganz und gar nicht, ganz im Gegenteil. Die Fraktion der SPD wird nicht zur Tagesordnung übergehen und so tun, als ob wir heute wieder den Tag X vor dem Bürgerbegehren haben. Es geht nämlich, auch wenn die CDU es immer wieder behauptet, nicht darum, dass 1.359 Teilnehmer an der Abstimmung keine und 288 eine Straße wollen, sondern darum, dass nahezu alle Teilnehmer am Bürgerentscheid eine Straße wollen. Dass rund 20 % offenbar bereit sind, jeden oder fast jeden Preis dafür zu bezahlen wird uns, die SPD-Fraktion - anders als die CDU - nicht dazu verleiten, den „kläglichen“ Rest von 80 % derer, die das nicht können oder wollen aus den Augen zu verlieren, Wir werden auch weiterhin kämpfen für einen bezahlbaren Straßenbau und die, die heute noch bereit sind auch viel Geld dafür auszugeben, werden es uns nicht übel nehmen, wenn „ihre“ Straße am Ende preiswerter wird. Insoweit bitte ich um Verständnis dafür, dass die SPD die wohlgemeinten Koch’schen und Deblon’schen Ratschläge zur Aus-gestaltung ihrer politischen Ziele und Arbeit, die ja schon wieder durch den Blätterwald rauschen, ein weiteres Mal mit voller Wucht in den Wind schlagen muss. Den Beweis, mit welcher Ignoranz diese beiden Herren den Willensbekundungen von Bürgerinnen und Bürgern entgegentreten, haben sie mit ihren Stellungnahmen zum Bürgerbegehren wieder einmal überdeutlich gemacht. Da erübrigt sich wohl jedes weitere Wort. Deren Zielsetzungen können, wollen und werden wir nicht beitreten, denn auch wir sehen uns durch das Abstimmungsergebnis in unseren eigenen Zielsetzungen bestätigt, und das rund 4,7-mal öfter, als es der CDU zusteht.

Schlagen Sie nicht auf die Parteien ein, denen die Ergründung des Bürgerwillens ein wenig Zeit des Nachdenkens wert ist. Sie sehen, das kann sogar helfen, wirkliche demokratische Kultur zu leben und sich selbst Peinlichkeiten zu ersparen. Und wie heißt es doch im großen Buch des Lebens: Die Ersten werden die Letzten sein.

Michael Förster
parteilos und somit ganz ohne wohlklingende
Funktion unter dem Namen.


Geschrieben von Michael Förster um 07:55, 2008-09-05 | Link | |

Vielen Dank
Hallo Herr Förster,

herzlichen Dank für die Replik. Was der Unterschied zwischen uns und Ihnen ist, wird deutlich; besser wäre, wenn Sie nicht so viele sinnlose Nebensätze produzieren würden.

Ja, ich glaube erstens, dass das "Brieselanger Modell" einem kostengünstigen und haltbaren Straßenbau schon sehr nahe kommt. Schauen Sie doch mal, was seit 2005 mit Zustimmung der Bürger bewegt wurde.

Zweitens: in der Demokratie bestimmt die Mehrheit. Wenn schon Minderheitenrechte definiert sind, sollte das Quorum auch erfüllt werden. Wie auch Sie erkannt haben dürften, sind sicher alle Ja-Stimmer zum Bürgerentscheid gegangen, die anderen eher nicht. Also bitte nicht die Mathematik verbiegen!

Niemand hat Triumph oder Freude über das Ergebnis des Bürgerentscheids empfunden. Auch die CDU will vertretbare Kosten beim Straßenbau, damit die Bürger auch weiterhin mitmachen. Darum haben wir am 2. Juli für die neuen Rahmenbedingungen gestimmt.

Herzliche Grüße,
Ralf Kothe

Geschrieben von 14656cdu um 17:40, 2008-09-06 | Link | |

Sehen Sie, es geht doch auch so.
Man muss doch nicht immer gleich die Postfächer anderer Leute zuspammen. Die Tatsache, dass Sie meine Nebensätze als sinnlos ansehen erfüllt mich doch mit einiger Befriedigung. Hätten Sie sie begrüßt, hätte ich wohl etwas falsch gemacht. Fall mein Stil Sie ansonsten überfordert, kann ich Ihnen das alles irgendwann einmal noch in einfachen Worten erklären. Man ist ja kein Unmensch, ne? Es freut mich überdies ungemein, dass Sie zwischen mir und der CDU Unterschiede ausmachen konnten. Es ist scheinbar noch nicht aller Tage Abend.

Übrigens, Ihre Spitzenmannschaft macht bei mir vor der Haustür wieder einen ganz schön geknickten Eindruck. Mal wieder hochschieben ist angesagt. :-))

Geschrieben von Anonymous um 08:54, 2008-09-07 | Link | |