Am 24. April putzen und Sträucher pflanzen
2010-04-14

Die CDU wird sich am „Frühjahrsputz“ in Brieselang beteiligen, zu dem seit dem Jahr 2004 Bürgermeister Wilhelm Garn jährlich aufruft.

„Wir haben uns die Grünfläche neben der Brieselanger Feuerwehr am Paul-Mewes-Damm ausgesucht, die noch etwas Verschönerung gebrauchen könnte“, sagt Vorsitzender Michael Koch. Er hat alle Mitglieder aufgerufen, am übernächsten Samstag 90 Minuten in die Verbesserung des Ortsbildes zu investieren.

Treffpunkt ist am Samstag, dem 24. April 2010, um 12:00 Uhr bei Feuerwehr / Bauhof am Paul-Mewes-Damm / Ecke Schulplatz.

Der Vorstand hat nach Rücksprache mit Bürgermeister Garn geplant, die Grünanlage von Unrat zu befreien und auch einige Sträucher zu pflanzen, die der Bürgermeister zur Verfügung stellt.
Wer mithelfen will, sollte sich Handschuhe und wenn möglich eine Harke oder einen Spaten mitbringen.

Abfallsäcke und ein paar Getränke stellt der Gemeindeverband.

Die Aktion „Brieselang putzt sich“ läuft in diesem Jahr vom 19. bis 25. April. Wer zu einer anderen Zeit als am Samstag eine öffentliche Fläche verschönert, meldet dies bitte dem CDU-Gemeindeverband unter putzaktion(at)cdu-brieselang.de.

Geschrieben von siedler14656 um 17:32 | in: Brieselang
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Leserbrief: Einbahnstraße ist keine Lösung
2010-03-17

Leserbrief vom 8. März 2010, veröffentlicht am 17. März 2010 in der MAZ

Klaus Jäschke aus Brieselang hat in einem Punkt recht: es verging ein weiteres Jahr, ohne dass ein Fußweg an der östlichen der Karl-Marx-Straße errichtet wurde. Abgesehen davon, dass auch andere Straßenbauprojekte in Brieselang verschoben werden müssen, beharrt Herr Jäschke auf einer Lösung, die keine ist. Seit Jahren beschäftigen sich in und außerhalb der Gemeindevertretung verschiedene Gremien verschiedener Wahlperioden (also mit anderen, neu gewählten Mehrheiten) mit den möglichen Alternativen. Eine Lösung konkretisierte sich, wurde aber nicht beschlossen. Doch in einem waren sich immer alle einig: Es wird keine Einbahnstraße auf der Karl-Marx-Straße geben. Dies ist Herrn Jäschke durch Diskussionen, Sitzungen und Briefe bekannt.

Dass er wiederholt nur auf dieser einen Alternative besteht, ist sein Recht. Es ist aber nicht die Pflicht des Bürgermeisters, jedes Mal darauf zu reagieren.

Ralf Kothe

Geschrieben von siedler14656 um 07:13 | in: Brieselang
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Bauarbeiten an Kreuzung Forstweg beginnen
2010-03-04

An diesem Freitag will der Landesbetrieb Straßenbau mit den Baumaßnahmen an der Kreuzung bei Alu Druckguss beginnen. Nach jahrelangen Planungen und Drängen der Gemeinde sowie des Unternehmens soll es endlich losgehen - wenn das Wetter nicht einen Strich durch die Rechnung macht. Warum jedoch der Bau an einem Freitag beginnt - wer weiß? Vielleicht möchten die Planer sich vom Ansturm der wartenden Autofahrer überraschen lassen, um damit die Notwendigkeit nochmals bestätigt zu bekommen?

Es wird der Fahrbetrieb auf der Ortsumgehung einseitig mit Ampelregelung an der Baustelle vorbei geführt. Der Forstweg wird komplett gesperrt, war einer Pressemitteilung zu entnehmen. Deswegen wird wohl der innerörtliche Verkehr von Nord- nach Süd-Brieselang über den Paul-Mewes-Damm und die Bahnbrücke am Kanal merklich zunehmen.

Hoffen wir also, dass das Wetter bald mitspielt und die Bauarbeiter beflügelt. Denn die versprochene Rechts-Abbiegerspur, die sicherere Fußgänger-Führung und die bessere Einsichtbarkeit der Kreuzung sind längst überfällig und werden uns entschädigen.

Leider jedoch bleibt der Weg zum Friedhof in seinem jetzigen Zustand.

Geschrieben von siedler14656 um 15:36 | in: Brieselang
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Pflegezentrum: Suche nach Alternativen
2010-02-23
Brief des Fraktionsvorsitzenden an den Bürgermeister Wilhelm Garn:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

ich danke Ihnen für die zeitnahe Unterrichtung und folge gerne Ihrer Anregung und setze den Punkt auf die Tagesordnung des nächsten Hauptausschusses. Gleichzeitig habe ich die Bitte an die Verwaltung, den Vorstandsvorsitzenden des LAFIM, Herrn Toelken, zu der Sitzung als Gesprächspartner einzuladen (für den nichtöffentlichen Teil). 

Die in den Schreiben angeführten vermeintlichen Argumente tragen aus meiner Sicht nicht. Sowohl die Marktsituation als auch die gesamtwirtschaftliche Lage waren bereits zu Beginn des Verfahrens bekannt und haben sich nicht erst in den letzten zehn Tagen ergeben. Gleichzeitig betonte der LAFIM auch stets, die Investition notfalls auch aus eigenen Mitteln bewerkstelligen zu können. Gerade vor dem Hintergrund der aufwändigen europaweiten Ausschreibung ist es, glaube ich nicht zu viel verlangt, die Beweggründe persönlich geschildert zu bekommen und zu eruieren, ob dem LAFIM die Umsetzung in der jetzigen Form unmöglich erscheint oder ob Alternativen denkbar wären. 

Bei allem Unverständnis über die Situation sollte sich unser Blick aber auch darauf richten, für diese m.E. zwingend notwendige Einrichtung nach weiteren potentiellen Partnern Ausschau zu halten. Der Bürgermeister berichtete ja bereits in einer der letzten Sitzungen, dass sich ein weiterer Interessent für die Errichtung eines Pflegezentrum gemeldet hat. Vielleicht können wir diesen ja für das Projekt gewinnen und ihm das Grundstück anbieten.

Die Verwaltung bitte ich parallel vorsorglich zu prüfen, ob wir die EU-Ausschreibung zwingend wiederholen müssen, wenn wir an einen anderen Bewerber vergeben und welche alternativen Szenarien uns zur Verfügung stehen.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Koch
Vorsitzender der CDU-Fraktion in der Gemeindevertretung Brieselang
Geschrieben von siedler14656 um 13:12 | in: Brieselang
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Pflegezentrum in Frage gestellt
2010-02-23

Brief des Bürgermeisters an die Fraktionsvorsitzenden in der Gemeindevertretung:

Sehr geehrte Herren,

in der Anlage übersende ich Ihnen ein Schreiben der LAFIM, dass mich gestern erreicht hat. In diesem erklärt die LAFIM  Ihren Rücktritt vom Projekt des Pflege- und Seniorenzentrums. Die Entscheidungsgründe hierzu  scheinen, wie aus dem Schreiben zu erkennen ist, wirtschaftliche Aspekte.

In allen Gesprächen mit der LAFIM,  kamen diese Schwierigkeiten nie zum Ausdruck. Erst in einem Telefonat vor ca. 10 Tagen hat der Vorstandsvorsitzende Herr Toelken angedeutet, dass die LAFIM nochmal über die Finanzierung nachdenken muss und sich in den nächsten 14 Tagen melden wird.

Dies ist jetzt mit vor genanntem Schreiben geschehen. Es ist leider bedauerlicher, dass die LAFIM nach so langer  Zeit mit einer Absage aus wirtschaftlichen Gründen um die Ecke kommt.

Ich sende Ihnen die Anlage zunächst einmal ohne Antwort zu Ihrer Kenntnis. Ich werden den Vorsitzenden des HA bitten, die Thematik auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen.

Mit freundlichen Grüßen

Wilhelm Garn

Bürgermeister

Geschrieben von siedler14656 um 09:18 | in: Brieselang
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Der politische Jahresrückblick 2009 der Brieselanger CDU (10)
2009-12-31

Auf der Weihnachtsfeier der Brieselanger CDU erinnerte der Vorsitzende Michael Koch an die bedeutendsten (kommunal-)politischen Ereignisse im Jahr 2009:

Dezember:
Die Staatsanwaltschaft Neuruppin hat ihre Ermittlungen gegen Bürgermeister Garn wegen angeblicher Vorteilsnahme im Amt mangels eines Anfangsverdachtes eingestellt. Ein Bürger hatte dem Bürgermeister vorgeworfen durch die freiwilligen Leistungen im Rahmen des Brieselanger Straßenbaumodells einen unlauteren Vorteil für die Gemeinde gefordert zu haben. Einzelne Gemeindevertreter vertraten ebenfalls diese Auffassung, fanden in der Sitzung jedoch nicht die Kraft, sich für die Anwürfe zu entschuldigen. Durch eine überplanmäßige Ausgabe setzt die Gemeindevertretung den von der CDU-Fraktion initiierten Beschluss des Kreistages um, die Aufwandsentschädigung für die Tagesmütter zu erhöhen.

Geschrieben von siedler14656 um 18:24 | in: Brieselang
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Der politische Jahresrückblick 2009 der Brieselanger CDU (9)
2009-12-30

Auf der Weihnachtsfeier der Brieselanger CDU erinnerte der Vorsitzende Michael Koch an die bedeutendsten (kommunal-)politischen Ereignisse im Jahr 2009:

November:
Die Gemeindevertretung beschließt gegen die Stimmen der BfB-Fraktion die Prioritätenliste für den Straßenbau.

Weiterhin werden die Projekte, die im Rahmen des Konjunkturpaketes II umgesetzt werden sollen, beschlossen. Der Hort an der Robinson-Grundschule, die Sanierung des gelben Gebäudes der Oberschule und die Schattierungsanlage in der [email protected] werden auf den Weg gebracht.
Die Verwaltung hatte die Abgeordneten mit der Aussage überrascht, dass der Kostenrahmen über 1,5 Mio. Euro für die Kindertagesstätte nun doch nicht gehalten werden kann. Nach langer Diskussion beschließen die Gemeindevertreter eine überplanmäßige Ausgabe über 43.000 Euro, um die fristgerechte Fertigstellung der Kita nicht zu gefährden.

Geschrieben von siedler14656 um 11:43 | in: Brieselang
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Der politische Jahresrückblick 2009 der Brieselanger CDU (8)
2009-12-29

Auf der Weihnachtsfeier der Brieselanger CDU erinnerte der Vorsitzende Michael Koch an die bedeutendsten (kommunal-)politischen Ereignisse im Jahr 2009:

September:
Die Gemeindevertreter kamen in diesem Monat zu zwei Sitzungen zusammen. Auf einer Sondersitzung wird über die Besetzung der Ausschüsse entschieden, die durch den Fraktionswechsel zweier CDU-Mitglieder auf Antrag der FDP notwendig geworden war. Außerdem beschließen die Gemeindevertreter die Erschließung des Straßenbauquartiers IJM (Straßen umliegend der Jochen-Weigert-Straße) durch die Gemeinde.

Bei den Bundestagswahlen wird die CDU in Brieselang mit 27,26 % erneut stärkste Kraft. Bei der Landtagswahl kam die CDU lediglich auf 19,2 Prozent. Direktkandidat Michael Koch schaffte immerhin mit 24,7 Prozent, 5,5 Prozentpunkte mehr Stimmen zu holen.

Die FDP-Fraktion kann sich mit ihrem Ansinnen, den Sozialausschuss nur noch alle drei Monate tagen zu lassen, nicht durchsetzen. Die breite Mehrheit kann der Argumentation, dass der Ausschuss nicht so wichtig sei, nicht folgen.

Die Gemeindevertreter vergeben mit den Außenanlagen das letzte Los für den Kitaneubau.

Geschrieben von siedler14656 um 20:06 | in: Brieselang
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Der politische Jahresrückblick 2009 der Brieselanger CDU (7)
2009-12-28

Auf der Weihnachtsfeier der Brieselanger CDU erinnerte der Vorsitzende Michael Koch an die bedeutendsten (kommunal-)politischen Ereignisse im Jahr 2009:

August:
Die Gemeindevertretung passt die Kitabeitragssatzung an und vergibt Leistungen für den Innenausbau der Kindertagesstätte. Die beiden CDU-Abgeordneten Claudia Wegerich und Christian Ehrecke erklären ihren Austritt aus der CDU-Fraktion und den Wechsel in die FDP-Fraktion.
 

Geschrieben von siedler14656 um 12:52 | in: Brieselang
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Der politische Jahresrückblick 2009 der Brieselanger CDU (6)
2009-12-27

Auf der Weihnachtsfeier der Brieselanger CDU erinnerte der Vorsitzende Michael Koch an die bedeutendsten (kommunal-)politischen Ereignisse im Jahr 2009:

Juni:
Die CDU wird in Brieselang bei der Europawahl mit 23,9 % stärkste Kraft. Mit Dr. Christian Ehler kann die Brandenburger CDU entgegen aller Erwartungen wieder einen Abgeordneten nach Brüssel schicken.

Der Außendienst des Ordnungsamtes wird auf Vorschlag des Bürgermeisters um zwei Außendienstmitarbeiter aufgestockt. Beabsichtigt ist eine Rufbereitschaft von Freitag Abend bis Montag früh.

Nach kontroversen Diskussionen mit einzelnen Bürgern verabschiedet die Gemeindevertretung einstimmig Baumaßnahmen vor der [email protected] zur Schulwegsicherung.

Den Anliegern in der Jochen-Weigert-Straße wird gestattet ihre Straße im Rahmen eines Erschließungsvertrages erstellen zu lassen. Damit endet eine zweijährige Debatte.

Am 25. Juni geht der Fördermittelbescheid über 18.000 Euro für die Flutlichtanlage auf dem Fichtesportplatz in der Brieselanger Verwaltung ein. Kreistagsabgeordneter Michael Koch hatte sich für das Projekt eingesetzt.

Geschrieben von siedler14656 um 15:51 | in: Brieselang
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Der politische Jahresrückblick 2009 der Brieselanger CDU (5)
2009-12-24

Auf der Weihnachtsfeier der Brieselanger CDU erinnerte der Vorsitzende Michael Koch an die bedeutendsten (kommunal-)politischen Ereignisse im Jahr 2009:

Mai:
Die Gemeindevertretung Brieselang diskutiert erneut über den Straßenbau und beschließt wie von der Arbeitsgruppe vorgeschlagen den Bau der Maxim-Gorki und der Heinrich-Heine-Straße sowie die Planung für die Vorholzstraße. Eine endgültige Entscheidung zur Jochen-Weigert-Straße erfolgt nicht.

Geschrieben von siedler14656 um 10:50 | in: Brieselang
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Der politische Jahresrückblick 2009 der Brieselanger CDU (4)
2009-12-22

Auf der Weihnachtsfeier der Brieselanger CDU erinnerte der Vorsitzende Michael Koch an die bedeutendsten (kommunal-)politischen Ereignisse im Jahr 2009:

April:
Die Aprilsitzung ist bestimmt von Bauvergaben für Rohbauleistungen zur Errichtung der Kindertagesstätte.

Geschrieben von siedler14656 um 18:49 | in: Brieselang
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Der politische Jahresrückblick 2009 der Brieselanger CDU (3)
2009-12-21

Auf der Weihnachtsfeier der Brieselanger CDU erinnerte der Vorsitzende Michael Koch an die bedeutendsten (kommunal-)politischen Ereignisse im Jahr 2009:

März:
Unter Leitung des Ausschussvorsitzenden Michael Koch erarbeitet eine Arbeitsgruppe bestehend aus Vertretern von CDU, SPD, Linke und FDP den Entwurf einer Prioritätenliste für den Straßenausbau, die die jährlichen Wettbewerbe für den Anliegerstraßenbau ablösen soll und auch das Hauptstraßennetz berücksichtigt. Die BfB-Fraktion kritisiert das Vorgehen und nimmt nicht an den Beratungen teil.

Die CDU bringt gemeinsam mit der BfB-Fraktion die Beauftragung eines Einzelhandels- und Marktkonzept auf den Weg, um gegen die unbefriedigende Situation am Arkardenmarkt anzugehen und die unkontrollierte Ansiedlung von Discount-Märkten zukünftig zu unterbinden.

Die Gemeindevertretung befindet über eine europaweite Ausschreibung für die Errichtung eines Pflegezentrums in Brieselang. Der Landesausschuss für innere Mission (LAFIM) erhält den Zuschlag.

Geschrieben von siedler14656 um 11:48 | in: Brieselang
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Der politische Jahresrückblick 2009 der Brieselanger CDU (2)
2009-12-20

Auf der Weihnachtsfeier der Brieselanger CDU erinnerte der Vorsitzende Michael Koch an die bedeutendsten (kommunal-)politischen Ereignisse im Jahr 2009:

Februar:
Nach Hinweisen aus der Bürgerschaft stellt der Wasser- und Abwasserverband Havelland eine hohe Konzentration von Wasserasseln im Brieselanger Trinkwasser fest. Die Bevölkerung wird gebeten, das Trinkwasser vor dem Gebrauch abzukochen. Lediglich der Ortsteil Zeestow ist nicht betroffen, da er das Wasser aus Elstal bezieht. Der Verband spült nach Kritik der Gemeinde an der Informationspolitik des Verbandes und des Gesundheitsamtes das Netz mit Kohlendioxid angereichertem Wasser aus.

In der Gemeinde wird erstmals über eine Liste von möglichen Maßnahmen zur Umsetzung des Konjunkturpakets II der CDU-geführten Bundesregierung debattiert. Gestritten wird auch über den Ausbau der Jochen-Weigert-Straße. Die Gemeindevertretung bittet ein externes Beratungsbüro um eine Stellungnahme zum vorgelegten Entwurf.

Geschrieben von siedler14656 um 15:46 | in: Brieselang
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Der politische Jahresrückblick 2009 der Brieselanger CDU (1)
2009-12-18

Auf der Weihnachtsfeier der Brieselanger CDU erinnerte der Vorsitzende Michael Koch an die bedeutendsten (kommunal-)politischen Ereignisse im Jahr 2009:

Januar:
Die Brieselanger CDU setzt in der Gemeindevertretung die kostenlose Turnhallennutzung für Brieselanger Kinder und Jugendliche durch, die in Vereinen organisiert sind. In der Gemeindevertretung wird nach längerer Diskussion die Anhebung der Friedhofsgebühren beschlossen. Eine Arbeitsgruppe wird eingesetzt, um den Neubau der Kindertagesstätte an der Bahnstraße zu begleiten.

Geschrieben von siedler14656 um 15:44 | in: Brieselang
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