Eintrag aus dem Netz genommen
2010-05-17
Heute haben wir einen Beitrag aus dem Wahlkampf 2009 aus dem Netz genommen. Es ging um gute Gründe, damals zur Landtagswahl Michael Koch und die CDU zu wählen. Die gelten natürlich heute wie damals fort (wären jetzt Wahlen). Aber garniert war der Beitrag mit einem Foto vom Plakat des Gegenkandidaten von der SPD, das mit einem Spruchband von damals Unbekannten verziert war. Natürlich erfüllt dies die Ordnungswidrigkeit von Vandalismus. Aber dem SPD-Amtsinhaber schlug damals nicht nur von der CDU Protest und Ablehnung entgegen. Doch heute wurde bekannt, dass die Störer nicht von wütenden Bauern weiträumig angebracht wurden, sondern von einer extremistischen Partei. Es handelte sich um eine gezielte Provokation, die wir damals leider nicht durchschaut haben. Ja, wir wissen, der fehlende Absender kann nicht als Entschuldigung dienen. Als heute die Herkunft der Aufkleber bekannt wurde, haben wir das Bild und den Beitrag sofort gelöscht. Wir wollen Extremisten keine Plattform bieten.
Geschrieben von siedler14656 um 16:57 | in: CDU
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Antwort auf Vorwürfe zum Ausbau der Fichtestraße nach Alt-Brieselang
2010-05-06

Der Vorsitzende der CDU Brieselang und der CDU-Fraktion in der Gemeindevertretung Brieselang, Michael Koch, hat heute auf Vorwürfe im Blog des Kreisvorsitzenden der Piratenpartei geantwortet. Sein Kommentar hat folgenden Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Huth,

der Vorwurf, nicht ausreichend informiert zu sein, ist gerade im Straßenbau schnell erhoben. Auch ich bin für die frühzeitige Einbindung von Bürgern in politische Entscheidungsprozesse und die Umstellung des Straßenbauverfahrens, das meine Fraktion aktiv betrieben hat, hin zu einer Prioritätenliste rührt ja nicht zuletzt daher, dass die Bürger frühzeitig wissen sollen was auf sie zukommt. Fest steht aber auch, dass Einbeziehung der Bürger nicht immer heißen kann, dass den Vorstellungen jedes Einzelnen entsprochen wird. Genauso stehen Gemeindevertreter in der Pflicht einmal getroffene Entscheidungen auch umzusetzen.

Im konkreten Fall des 4. Bauabschnitts der Fichtestraße trifft der Vorwurf der Geheimniskrämerei jedoch explizit nicht zu. Kein Straßenbauprojekt in der Gemeinde wird bereits so lange diskutiert (wenn man von dem Gehwegbau an der Karl-Marx-Straße absieht). Ich weiß dieses deshalb so genau, weil meine Familie selbst unmittelbar betroffen war und zwar schon lange, bevor ich selbst politisch aktiv wurde. Im Jahre 1995 erwarben meine Eltern ein Grundstück im Wiesenweg, nördlich der Kollwitzstraße und schon damals wurde ihnen von der Amtsverwaltung auf die Frage nach dem zu erwartenden Straßenbau mitgeteilt, dass der Bau einer zweiten Ausfallstraße über die Kollwitzstraße und den Wiesenweg beabsichtigt sei, auch wenn man noch nicht genau sagen könne in welchem Jahr dieser stattfinden werde. Meine Eltern haben das Grundstück im Wissen darum trotzdem erworben und für jeden anderen war die Information auch verfügbar.

Im Jahr 2005 kamen Bürger aus der Kollwitzstraße auf mich zu und fragten nach Möglichkeiten, wie man den Ausbau der Straße forcieren könne. Da zu dem damaligen Zeitpunkt der Bauabschnitt des ersten Abschnitts der Fichtestraße fertiggestellt war und erste Planskizzen samt Trassenverlauf vorlagen, habe ich sie gebeten interessierte Nachbarn einzuladen. Wir haben dann anhand der Skizzen auch den Verlauf der zukünftigen Straße erörtert. Die Entwürfe habe ich auch zur Verfügung gestellt. Bei Herrn Hoeth liegt der Fall deshalb anders, weil er in dem Abschnitt der Kollwitzstraße wohnt, der jenseits des Wiesenweges liegt und von der Trasse Fichtestraße/Kollwitzstraße/Wiesenweg/Alt Brieselang nicht direkt betroffen ist. Die Medien haben aber mehrmals sehr intensiv über das Bauvorhaben berichtet. Vor kurzem hatte ich einen Artikel aus dem Jahr 1997 in den Händen, und auch im Zusammenhang mit der Prioritätenliste Anfang letzten Jahres wurde z.B. in der MAZ die Aufstellung der Straßenbauprojekte in den kommenden Jahren ausführlich dargestellt. Auch Parteien und Wählerinitiativen haben die Bevölkerung durch Hauswurfsendungen und auf ihren Homepages entsprechend informiert. Es ist auch nicht so, dass sich Anlieger nicht bereits erkundigt haben. Im April letzten Jahres fragte ein Anlieger in der Bürgerfragestunde nach dem aktuellen Sachstand, der ihm auch ausführlich mitgeteilt wurde.

Seit dem Jahr 2007 betreibt die Gemeinde auch den notwendigen Flächenerwerb, natürlich mit Kenntnis der Gemeindevertretung. Auch meine Eltern haben einen entsprechenden Bauerlaubnisvertrag mit der Gemeinde unterschrieben wie andere betroffene Anlieger auch. In diesem Zusammenhang wurde auch von der Verwaltung über das Planverfahren informiert.

Geschrieben von siedler14656 um 22:55 | in: Gemeindevertretung
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Umleitung in der Nacht von Samstag auf Sonntag
2010-05-05

Achtung Nachtschwärmer: In der Nacht auf Sonntag, 8./9. Mai, zwischen 2:30 und 3:30 Uhr fahren die Züge der RB 14 von Berlin-Gesundbrunnen nach Berlin-Spandau. Die Halte in Berlin-Friedrichstraße, Hauptbahnhof, Zoo und Charlottenburg entfallen. Außerdem kommt es zu Verspätungen.

Im Einzelnen:
RB 28348 (planmäßig 2:21 Uhr ab Berlin-Friedrichstraße) beginnt abweichend in Berlin-
Gesundbrunnen und wird über Berlin-Jungfernheide nach Berlin-Spandau umgeleitet.
Reisende in Richtung Nauen nutzen als Ersatz die S-Bahn-Linie S 75 von Berlin-Friedrichstraße bis
Berlin-Spandau. Dort wartet der Zug die Ankunft der S-Bahn ab und verkehrt anschließend mit 45 Minuten Verspätung nach Nauen.

Als Begründung gibt die Bahn Oberleitungsarbeiten in Berlin-Friedrichstraße an.

Geschrieben von siedler14656 um 12:39 | in: Bahn
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Zugausfall zwischen Friedrichstraße und Zoologischer Garten
2010-05-03

Gilt für die Nächt Freitag/Samstag, 7./8. Mai sowie Samstag/Sonntag, 15./16. Mai jeweils 2:30 - 3:00 Uhr:

RB 28348 (planmäßig 2.21 Uhr ab Berlin-Friedrichstraße) beginnt abweichend erst um 2:49 Uhr in Zoologischer Garten (18 min später). Reisende nutzen die Linie S 5 (ab 2:34 Uhr) bis Berlin-Zoologischer Garten. Es besteht Anschluss an den verspätet abfahrenden Zug in Richtung Nauen.

Grund: Instandhaltungsarbeiten und Fundamentgründung

Geschrieben von siedler14656 um 17:43 | in: Bahn
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Streckensperrung Königs Wusterhausen - Lübbenau
2010-05-01

Diese Ankündigung gilt ab Montag, 3. Mai 2010 durchgehend bis April 2011, jeweils ganztägig.

Die Strecke Königs Wusterhausen - Lübbenau wird umfassend modernisiert. Die Bahn informiert über Änderungen im Regionalverkehr: Die Züge der Linien RE 2 und RB 14 fallen zwischen Königs Wusterhausen bzw. Berlin-Schönefeld und Lübbenau aus. Zwischen Berlin Hbf und Cottbus fahren umgeleitete Züge der Linie RE 2 (mit Halt in Berlin Potsdamer Platz, Berlin Südkreuz und Calau). Alle anderen Bahnhöfe und Haltepunkte werden durch Busse bedient. Zwischen Lübbenau und Cottbus bzw. Senftenberg gilt ein angepasster Fahrplan.

Geschrieben von siedler14656 um 17:46 | in: Bahn
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Demografie als Auftrag erkennen
2010-04-30

Michael Koch moderiert die Gespräche im Schloss Ribbeck.

Ein lauer Abend, interessierte Gäste - so wünscht man sich eine Diskussionsrunde im Schloss Ribbeck. Michael Koch moderierte gestern Abend eine anregende Runde im kleinen aber hochkonzentrierten Kreise. Die Konrad-Adenauer-Stiftung hatte geladen und aus dem gesamten Landkreis, von Premnitz bis Schönwalde, von Ketzin bis Nauen kamen Gäste, um sich über ein spannendes Thema auszutauschen: Demografie. Wenn immer weniger Menschen im ländlichen Raum leben, wie kann eine Versorgung mit Ärzten oder Nahverkehr sicher gestellt werden? Was muss heute getan werden, um ländliche Räume attraktiv zu halten?

Was die Diskussionsrunde bewegte und wie die Meinungen und Vorschläge kanalisiert werden, lesen Sie in der Pressemitteilung vom 30. April auf unserer Homepage.

Geschrieben von siedler14656 um 17:16 | in: CDU
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Linie RB 14 in Berlin geteilt
2010-04-16

Achtung Bahnfahrer: die Linie RB 14 wird am Wochenende in Berlin geteilt. Es gibt Umleitungen im Raum Berlin!

Diese Infos gelten am Samstag, 17. und Sonntag, 18. April, jeweils ganztägig.

Die RB-Züge von/nach Nauen enden bzw. beginnen in Berlin Hbf (tief). Der Halt in Berlin-
Charlottenburg fällt aus.

Die RB-Züge von/nach Senftenberg enden bzw. beginnen jeweils in Berlin Zoologischer Garten.

Bitte nutzen Sie zwischen Berlin Hbf und Berlin Zoolog. Garten die S-Bahnen im Raum Berlin als
Ersatz.

Außerdem: RB 28345 (planmäßige Ankunft 0.03 Uhr in Berlin Zoolog. Garten) wird ab Berlin-Spandau nach  Berlin Hbf/tief umgeleitet und endet dort. Die Halte Berlin-Charlottenburg und Berlin Zoologischer Garten entfallen. Reisende nutzen bereits von Berlin-Spandau die S-Bahnen nach Berlin Zoologischer Garten.

RB 28346 (planmäßig 0.32 Uhr ab Berlin Zoologischer Garten) beginnt in den Nächten 17./18. und 18./19. April erst 0.48 Uhr in Berlin Hbf/tief (von Gleis 2). Die Halte in Berlin Zoologischer Garten und Berlin-Charlottenburg entfallen. Reisende nutzen zwischen Berlin Zoologischer Garten und Berlin-Spandau bitte die S-Bahnen als Ersatz.

Ausnahme: In den Morgen- und Nachtstunden verkehren einige Züge durchgehend. Beachten Sie die Aushänge an den Bahnsteigen sowie die Ansagen.

Als Grund nennt die Bahn Weichenerneuerung zwischen Berlin Charlottenburg und Berlin Zoologischer Garten.

Geschrieben von siedler14656 um 16:14 | in: Bahn
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Am 24. April putzen und Sträucher pflanzen
2010-04-14

Die CDU wird sich am „Frühjahrsputz“ in Brieselang beteiligen, zu dem seit dem Jahr 2004 Bürgermeister Wilhelm Garn jährlich aufruft.

„Wir haben uns die Grünfläche neben der Brieselanger Feuerwehr am Paul-Mewes-Damm ausgesucht, die noch etwas Verschönerung gebrauchen könnte“, sagt Vorsitzender Michael Koch. Er hat alle Mitglieder aufgerufen, am übernächsten Samstag 90 Minuten in die Verbesserung des Ortsbildes zu investieren.

Treffpunkt ist am Samstag, dem 24. April 2010, um 12:00 Uhr bei Feuerwehr / Bauhof am Paul-Mewes-Damm / Ecke Schulplatz.

Der Vorstand hat nach Rücksprache mit Bürgermeister Garn geplant, die Grünanlage von Unrat zu befreien und auch einige Sträucher zu pflanzen, die der Bürgermeister zur Verfügung stellt.
Wer mithelfen will, sollte sich Handschuhe und wenn möglich eine Harke oder einen Spaten mitbringen.

Abfallsäcke und ein paar Getränke stellt der Gemeindeverband.

Die Aktion „Brieselang putzt sich“ läuft in diesem Jahr vom 19. bis 25. April. Wer zu einer anderen Zeit als am Samstag eine öffentliche Fläche verschönert, meldet dies bitte dem CDU-Gemeindeverband unter putzaktion(at)cdu-brieselang.de.

Geschrieben von siedler14656 um 16:32 | in: Brieselang
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Radtour durch das Gemeindegebiet
2010-04-06

Wir planen gerade unsere Fahrradtour für Ende Mai. Zusammen wollen wir mit die wichtigsten Projekte der vergangenen Jahre in Augenschein nehmen und mit einem Abstecher zum Spargelhof in Hoppenrade verbinden. Die Tour wird also vom Marktplatz über Zeestow nach Bredow und entlang der B 5 nach Wustermark führen. Das sind rund 15 Kilometer.

Wer Interesse hat, kann sich schon jetzt melden: radtour(at)cdu-brieselang.de.

Geschrieben von siedler14656 um 16:19 | in: CDU
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Leserbrief: Einbahnstraße ist keine Lösung
2010-03-17

Leserbrief vom 8. März 2010, veröffentlicht am 17. März 2010 in der MAZ

Klaus Jäschke aus Brieselang hat in einem Punkt recht: es verging ein weiteres Jahr, ohne dass ein Fußweg an der östlichen der Karl-Marx-Straße errichtet wurde. Abgesehen davon, dass auch andere Straßenbauprojekte in Brieselang verschoben werden müssen, beharrt Herr Jäschke auf einer Lösung, die keine ist. Seit Jahren beschäftigen sich in und außerhalb der Gemeindevertretung verschiedene Gremien verschiedener Wahlperioden (also mit anderen, neu gewählten Mehrheiten) mit den möglichen Alternativen. Eine Lösung konkretisierte sich, wurde aber nicht beschlossen. Doch in einem waren sich immer alle einig: Es wird keine Einbahnstraße auf der Karl-Marx-Straße geben. Dies ist Herrn Jäschke durch Diskussionen, Sitzungen und Briefe bekannt.

Dass er wiederholt nur auf dieser einen Alternative besteht, ist sein Recht. Es ist aber nicht die Pflicht des Bürgermeisters, jedes Mal darauf zu reagieren.

Ralf Kothe

Geschrieben von siedler14656 um 07:13 | in: Brieselang
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Verspätungen zwischen Falkensee und Hauptbahnhof
2010-03-12

In den Nächten Montag/Dienstag, 15./16. und Dienstag/Mittwoch, 16./17. März, kommt es jeweils von 23:40 bis 1:20 Uhr zu Verspätungen zwischen Falkensee und Berlin-Hbf sowie Berlin-Spandau und Nauen.

Konkret: RE 38245 und 38247 von Falkensee (planmäßige Ankunft 0:25 Uhr und 1:08 Uhr in Berlin-Hauptbahnhof) verspäten sich um bis zu 9 min.

RB 28338 (planmäßige Ankunft 0:06 Uhr in Nauen) verspätet sich von Berlin-Spandau bis Nauen um 10
min.

Grund sind Gleisbauarbeiten

Geschrieben von siedler14656 um 23:02 | in: Bahn
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Foto-Wettbewerb "20 Jahre Deutsche Einheit"
2010-03-08

Der Kreisvorsitzende der CDU Havelland und Generalsekretär der CDU Brandenburg Dieter Dombrowski ruft zum Fotowettbewerb "20 Jahre Deutsche Einheit" auf.

Die Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 ist einer der glücklichsten Momente der deutschen Geschichte. Die Einheit wurde in Frieden und Freiheit erreicht. 1990 war auch die Geburtsstunde für unser heutiges Heimatland Brandenburg. Zwanzig Jahre sind seitdem vergangen. Eine Zeit, in der sich vieles verändert hat.

Weil inzwischen die Erinnerungen verblassen und die Jüngeren kaum etwas aus direkter Anschauung kennen, möchte die CDU mit einem landesweiten Fotowettbewerb an die große Stunde der Einheit sowie die Veränderungens eitdem erinnern. Wir hoffen, dass Bürgerinnen udn Bürger Bilder aus den letzten 20 jahren zusammentragen und die Entwicklung lebendig werden lassen.

Beginnen soll der Wettbewerb am 6. Mai 2010, dem Jahrestag der ersten freien Kommunalwahlen in der DDR. Bis zum 3. Oktober sollen größere Fotoschauen auf den Kreisebenen erfolgen.

Wenn Sie uns helfen möchten, und Bilder beisteuern können, wenden Sie sich bitte an den Vorsitzenden Michael Koch unter michael.koch(at)cdu-brieselang.de oder an unsere Kreisgeschäftsstelle unter info(at)cdu-havelland.de. Vielen Dank und viel Spaß beim Stöbern in Ihrem Fotoalbum.

Geschrieben von siedler14656 um 20:31 | in: CDU
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Bauarbeiten an Kreuzung Forstweg beginnen
2010-03-04

An diesem Freitag will der Landesbetrieb Straßenbau mit den Baumaßnahmen an der Kreuzung bei Alu Druckguss beginnen. Nach jahrelangen Planungen und Drängen der Gemeinde sowie des Unternehmens soll es endlich losgehen - wenn das Wetter nicht einen Strich durch die Rechnung macht. Warum jedoch der Bau an einem Freitag beginnt - wer weiß? Vielleicht möchten die Planer sich vom Ansturm der wartenden Autofahrer überraschen lassen, um damit die Notwendigkeit nochmals bestätigt zu bekommen?

Es wird der Fahrbetrieb auf der Ortsumgehung einseitig mit Ampelregelung an der Baustelle vorbei geführt. Der Forstweg wird komplett gesperrt, war einer Pressemitteilung zu entnehmen. Deswegen wird wohl der innerörtliche Verkehr von Nord- nach Süd-Brieselang über den Paul-Mewes-Damm und die Bahnbrücke am Kanal merklich zunehmen.

Hoffen wir also, dass das Wetter bald mitspielt und die Bauarbeiter beflügelt. Denn die versprochene Rechts-Abbiegerspur, die sicherere Fußgänger-Führung und die bessere Einsichtbarkeit der Kreuzung sind längst überfällig und werden uns entschädigen.

Leider jedoch bleibt der Weg zum Friedhof in seinem jetzigen Zustand.

Geschrieben von siedler14656 um 15:36 | in: Brieselang
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Freitag bis Sonntag kein Anschluss an Schönefelde
2010-03-04

Die Bahn informiert Sie über Fahrplanänderungen auf der Linie 14, hier Strecke Königs Wusterhausen - Berlin-Karlshorst - Berlin Ostbahnhof von Freitag, 5. März, bis Sonntag, 7. März 2010 jeweils ganztägig.

Die Züge der Linie RB 14 fahren abweichend über Königs Wusterhausen - Berlin-Karlshorst -
Berlin Ostbahnhof und halten nicht in Berlin-Schönefeld Flughafen. Für Reisende von/nach Berlin-Schönefeld Flughafen wird zwischen Königs Wusterhausen und Berlin-Schönefeld Flughafen ein Ersatzverkehr mit Bussen eingerichtet. Des Weiteren können zwischen Berlin- Schönefeld Flughafen
und Berlin Ostbahnhof die Züge der Linie RE 7 bzw. die S-Bahnen genutzt werden.

Geschrieben von siedler14656 um 15:25 | in: Bahn
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Pflegezentrum: Suche nach Alternativen
2010-02-23
Brief des Fraktionsvorsitzenden an den Bürgermeister Wilhelm Garn:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

ich danke Ihnen für die zeitnahe Unterrichtung und folge gerne Ihrer Anregung und setze den Punkt auf die Tagesordnung des nächsten Hauptausschusses. Gleichzeitig habe ich die Bitte an die Verwaltung, den Vorstandsvorsitzenden des LAFIM, Herrn Toelken, zu der Sitzung als Gesprächspartner einzuladen (für den nichtöffentlichen Teil). 

Die in den Schreiben angeführten vermeintlichen Argumente tragen aus meiner Sicht nicht. Sowohl die Marktsituation als auch die gesamtwirtschaftliche Lage waren bereits zu Beginn des Verfahrens bekannt und haben sich nicht erst in den letzten zehn Tagen ergeben. Gleichzeitig betonte der LAFIM auch stets, die Investition notfalls auch aus eigenen Mitteln bewerkstelligen zu können. Gerade vor dem Hintergrund der aufwändigen europaweiten Ausschreibung ist es, glaube ich nicht zu viel verlangt, die Beweggründe persönlich geschildert zu bekommen und zu eruieren, ob dem LAFIM die Umsetzung in der jetzigen Form unmöglich erscheint oder ob Alternativen denkbar wären. 

Bei allem Unverständnis über die Situation sollte sich unser Blick aber auch darauf richten, für diese m.E. zwingend notwendige Einrichtung nach weiteren potentiellen Partnern Ausschau zu halten. Der Bürgermeister berichtete ja bereits in einer der letzten Sitzungen, dass sich ein weiterer Interessent für die Errichtung eines Pflegezentrum gemeldet hat. Vielleicht können wir diesen ja für das Projekt gewinnen und ihm das Grundstück anbieten.

Die Verwaltung bitte ich parallel vorsorglich zu prüfen, ob wir die EU-Ausschreibung zwingend wiederholen müssen, wenn wir an einen anderen Bewerber vergeben und welche alternativen Szenarien uns zur Verfügung stehen.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Koch
Vorsitzender der CDU-Fraktion in der Gemeindevertretung Brieselang
Geschrieben von siedler14656 um 13:12 | in: Brieselang
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