Liebe Brieselangerinnen und Brieselanger,
mittlerweile ist das neue Jahr schon wieder sechs Wochen alt und in unserer Gemeinde hat sich seitdem eine Menge getan. Nach dem Superwahljahr 2009 steht 2010 die politische Arbeit jenseits von Wahlkämpfen auf der Agenda.
Am 4. Januar haben wir mit der neuen Kindertagesstätte "Birkenwichtel" an der Bahnstraße eines der größten Neubauprojekte in den vergangenen Jahren abschließen können. Die zufriedenen Gesichter bei den Kindern, Eltern und Erziehern zeigten, dass es unter dem Strich eine gute Entscheidung war auch wenn meine Fraktion anfangs Bedenken wegen der Kosten hatte. Nach Fertigstellung der Außenanlagen werden wir vielen Eltern die Gewissheit geben können, dass ihre Kinder bestens betreut sind. Mit Hilfe des Konjunkturpakets II der CDU-geführten Bundesregierung haben wir vor kurzem begonnen, den Hort an der Robinson-Grundschule und das gelbe Gebäude der Oberschule zu sanieren, um die Betreuungs- und Unterrichtsbedingungen spürbar zu verbessern. Jeder der die beiden Gebäude kennt weiß, dass es dafür auch höchste Zeit wurde. Neben der Hüllensanierung sorgen neue sanitäre Anlagen, eine neue Schulküche für den Hauswirtschaftsunterricht und ein modernisierter Technikraum für mehr Freude am Lernen.
Das Jahr 2010 steht aber trotz dieser sichtbaren Veränderungen unter einem strikten Sparkurs. Die Wirtschaftskrise ist auch an Brieselang nicht spurlos vorübergegangen. Rapide gesunkene Gewerbesteuern haben die Verwaltung und die Gemeindevertretung vor die schwierige Herausforderung gestellt, den Rotstift bei vielen Projekten ansetzen zu müssen, die wir gerne umgesetzt gesehen hätten. Trotzdem konnte der Haushalt nur mit einem Griff in die Rücklage ausgeglichen werden. Fest stand aber für die CDU auch, dass Steuererhöhungen nicht der Weg sind, den wir gehen wollen. Die Grund- und Gewerbesteuersätze bleiben also unverändert. Vor diesem Hintergrund werden wir uns aber in den kommenden Jahren keine großen Sprünge leisten können. Die CDU wird trotzdem Impulse für die Zukunft setzen. Mit der Prioritätenliste für den Straßenbau ist die Reihenfolge verlässlicher geworden und die Bürgerinnen und Bürger können sich langfristig darauf einstellen, wann Ihre Straße (aus-)gebaut werden soll. Der Bewirtschaftungsvertrag für den Fichte-Sportplatz ist ein weiterer Beleg dafür unsere Vereine zu stärken. Mit der Errichtung eines Pflegezentrums am Forstweg durch einen freien Träger, nehmen wir uns auch den berechtigten Anliegen unserer älteren Mitbürger an.
Sorge bereitet mir allerdings der Stil der Auseinandersetzung in der Gemeindevertretung. Während wir in den vergangenen Jahren trotz politischer Unterschiede respektvoll miteinander umgingen, verschärfte sich der Ton in den vergangenen Monaten sehr. Ich finde es bedauerlich, dass einzelne Personen den politischen Mitbewerber anscheinend nicht mit Argumenten zu überzeugen versuchen, sondern mit ehrabschneidenden Äußerungen und Unterstellungen bis hin zur Korruption die Diskussionskultur nachhaltig schädigen. Wir werden weiterhin an der Sache orientiert die Zusammenarbeit mit unseren Kollegen in den anderen Parteien und Wählervereinigungen suchen.
Zu guter Letzt lade ich Sie ganz herzlich zu unseren Veranstaltungen ein, die wir immer öffentlich gestalten, um mit Ihnen ins Gespräch zu kommen. Egal ob beim Stammtisch, am Infostand vor dem REWE-Markt oder bei einer unserer Mitgliederversammlungen sind Sie jederzeit willkommen. Wir freuen uns auf Ihre Anregungen für unsere politische Arbeit.
Die Mitgliederversammlung beginnt am 19. Februar 2010 um 19:15 Uhr in der "Sportlerklause". Der nächste Info-Stand am REWE-Markt wird am 2. März 2010 aufgebaut.
Ihr Michael Koch
Vorsitzender des
CDU-Gemeindeverbandes Brieselang
