Frau Conrads feines Gespür für Umweltschutz

10:47, 7.06.2008. Von Críticos

Eine gute Umweltministerin war Margit Conrad noch nie. Doch ihr letzter Einfall geht über das von ihr gewohnte Maß an Unfähigkeit noch einmal weit hinaus. Auf ihre Einladung tourten die Umweltminister der Länder mit einem Wasserstoffbus von Mainz nach Bacharach. Löblich, weil umweltschonend könnte man meinen. Der Ha-ken: In Deutschland gibt es kaum Tankstellen für Wasserstoff. Daher musste das schadstoffarme Gefährt per Tieflader aus Hamburg nach Mainz und dann wieder von Bacharach nach Hamburg zurück transportiert werden. Mit anderen Worten: „Umwelt“ministerin Conrad lässt für eine 49km kurze Fahrt mit einem umweltfreundlichen Wasserstoffbus ein Spritmonster 1080 km kreuz und quer durch die Republik fahren – getreu dem Motto…

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Verfssungsbruch vom Verfassungsminister

20:07, 30.10.2007. Von Críticos

Justizminister Heinz Georg Bamberger hat die Stelle des Oberlandesgerichts Koblenz mit seinem Wunschkandidaten besetzt. Zwischen Wahl und Ernennung lagen nur 21 Minuten – dem unterlegenen Gegenkandidaten blieb daher keine Zeit, um Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht einzureichen. Das Bundesverfassungsgericht aber sieht den Rechtsschutz des Gegenkandidaten verletzt und bescheinigt Bamberger Verfassungsbruch.

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Flughafen Hahn lässt fasst den Innenminister fliegen

16:51, 30.10.2007. Von Críticos

180.000 Euro hat Innenminister Bruch ohne Ausschreibung direkt im Kreise seiner Famile untergebracht. Sein Schwiegersohn hatte dem Minister persönlich ein Filmprojekt vorgestellt, dass die Konversion in Rheinland-Pfalz bewerben sollte. Mittelpunkt des Films die zivile Nutzung des Flughafens Hahn. Das der Filmemacher den direkten Zugang zum Minister hatte sollte ihm nicht schaden. Daher erhielt er den Auftrag den Film zu produzieren ohne weitere Prüfung und ohne Bedenken des Ministers, dass er seinen Schwiegersohn vor sich hatte. Eine Ausschreibung sei rechtlich nicht nötig gewesen beteuerte Bruch. Sein Unrechtsbewusstsein scheint aber sehr formal geprägt zu sein, moralische Bendenken hatte er keine. Im Landtag gibt nach den öffentlichen Rücktrittsforderungen der Innenminister zu, er werde in Zukunft solche Projekte anders behandeln. König Kurt stellt sich aber gegen die Rücktrittsforderungen vor seine Minister.

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Siehe auch: SpiegelOnline

Arp und kein Ende

16:11, 30.09.2007. Von Críticos

Es sollte das kulturelle Vorzeigeobjekt des Landes werden und ist nun ein weiteres Beispiel des Regierungsstils der SPD: das 33 Mio.-Euro-Projekt Arp-Museum. König Kurt selbst hat alle Warnungen persönlich vom Tisch gewischt und nach 1995 im Jahr 2005 eine zweite „Rahmenvereinbarung“ zur Zusammenarbeit mit dem umstrittenen Arp-Verein unterschrieben. Die Geschichte
der Kooperation mit dem Arp-Verein ist geprägt von Auseinandersetzungen und Problemen. Warnungen gab es bereits vor 1995 genug, aber Beck wollte dieses Museum unbedingt und hat sich schlichtweg über alle Bedenken hinweggesetzt. Die Quittung liegt jetzt auf dem Tisch: gleich zwei Mal mussten auf
Steuerzahlers Kosten vom Arp-Verein angekaufte Werke wegen Beschädigungen und Zweifeln an der Echtheit ausgetauscht werden. Die Baukosten sind explodiert und das Konzept wurde mehrfach geändert. Der Arp-Verein ist in den 90er Jahren – finanziert aus Steuermitteln – gegen missliebige Presseberichterstattung vorgegangen, und Verantwortliche des Vereins wurden im Jahr 2000 in Frankreich wegen des Versuchs der illegalen Ausfuhr von Arp-Werken verurteilt. Jetzt klärt ein Untersuchungsausschuss die Angelegenheiten. Aber die SPd versuicht zu verschleiern. Ihre offensichtlichen Fehler will sie mit der Befragung früherer CDU Regierungsmitglieder übertünschen.

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Fußballspieler als Gesundheitsmanager?

10:21, 30.07.2007. Von Críticos

Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) hat den ehemaligen FCK-Spieler Harry Koch als Gesundheitsmanager (zunächst mit Jahresvertrag) engagiert, sein monatliches Gehalt soll sich auf 6.000 Euro belaufen. Wie schon öfter bei der SPD Landesregierung der Fall war die Stelle nicht ausgeschrieben. Daher ist bis heute nicht bekannt, welche konkreten Aufgaben Koch hat, warum er, außer, dass er selber intensiv Sport getrieben hat, für den Job qualifiziert ist. Ob die Leistungen z.B. über die Krankenkassen nicht günstiger zu bekommen gewesen wären ist nicht überprüft worden.

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